Bildmarke

Schweizer Marke · 663253 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
663253
Gesuchsnummer
52745/2014
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
06.03.2014
Eingetragen
09.09.2014
Veröffentlicht
09.09.2014
Geschützt bis
06.03.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
11.01.10, 11.01.21, 11.01.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Maschinen zur Herstellung von kohlesäurehaltigen Getränken; Maschinen zum Herstellen von Soyabohnenmilch; Maschinen zur Herstellung von Tee; Universalschärfmaschinen; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Gewürzmühlen; elektrische Dosenöffner; Nähmaschinen; Strickmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Staubsauger; elektrische Bohnermaschinen; Polierscheiben zum Gebrauch in elektrischen Bohnermaschinen; elektrische Dampfreiniger; Motoren inklusive elektrische Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektro-Netzteile (Generatoren); Kompressoren für Kühl- und Klimaanlagen; elektrisch betriebene Pumpen; Kondensationsanlagen; Waschmaschinen für Bekleidung; Wringmaschinen für Wäsche; Geschirrspülmaschinen; Verdichter, einschliesslich für Lebensmittelabfälle und Müll; Abfallpressen; Müllzerkleinerer; elektrische Hochdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Lebensmitteln; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Dosen-, Flaschen- und Glasöffner, Obst-und Gemüseschäler, Zitronenzestenschäler, Fruchtentkerner, handbetätigte Pommes-Frites Schneider; Gemüseschneider (nicht elektrisch), Zerkleinerer und Schneidmaschinen (handbetätigt); Käsehobel; Spiralenschneider, einschliesslich Käseschneider, Eierschneider, Pilzschneider; Pizza Schneidemesser (nicht elektrisch), Pizzaschneider (nicht elektrisch) und Schneidemaschinen (handbetätigt); Nussknacker, nicht aus Edelmetall; Kanapee Gabeln und Kanapee Messer; Messerschmiedewaren, einschliesslich V-und U-förmige Messer zum Garnieren von Lebensmitteln, Messerscheiden, handbetätigte Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), handbetätigte Messerschleifgeräte, Messer, einschliesslich Stahlmesser, Universalmesser, Ausbeinmesser, Steakmesser, Tafelmesser, Kochmesser, Metzgermesser, Schälmesser; Essbesteck, einschliesslich Messer, Gabeln und Löffel; elektrische Bügeleisen zum Bügeln von Kleidung.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Wäge-, Mess-, Steuer- und Regelapparate und -instrumente; Thermostate für Lebensmittel; Thermometer für Backöfen und Grillgeräte; Personalcomputer und Taschencomputer; Computersoftware und -firmware zur Verwendung für die Fernbedienung und -steuerung von Haushaltsgeräten, Elektrokleingeräten, Beleuchtung, Heimunterhaltungs- und Steuerungssystemen, Sicherheitssystemen und Kommunikationsgeräten; optische Scanner; Computerdrucker; Computermonitore, Computerperipheriegeräte; Haustechnik-Steuergeräte über ein Web-Pad, einschliesslich elektrischer Bedienungsgeräte für die internetfähige digitale Bedienung und Steuerung von Haushaltsgeräten, Elektrokleingeräten, Beleuchtung, Heimunterhaltungs- und Kontrollsystemen, Sicherheitssystemen und Kommunikationsgeräten; Hardware für eine zentrale Heimkommunikationsschnittstelle (Gateway) zur Erleichterung der Integration mehrerer Kommunikationsmedien in eine einzige Kommunikationsschnitstelle (Gateway); Breitband- Internet- Modems, USB-Betriebssoftware; USB-Sticks; digitale Speichergeräte; Weinthermometer, Grillthermometer; Computerprogramme im Zusammenhang mit Lebensmitteln und Kochen; Datenspeichergeräte für aufgezeichnete Informationen in Bezug auf das Kochen, die Zubereitung von Speisen, die Lebensmittelverarbeitung, Kochgeräte oder Haushaltsgeräte; Fernbedienungsgeräte (elektronische); Fernbedienungen für Betriebsgeräte; Fernbedienungen für Heizgeräte und Klimaanlagen; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Alarmgeräte; Batterien (elektrisch); Ladegeräte für Akkumulatoren; Transformatoren; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, tragbare Abspielgeräte und Taschencomputer, nämlich Software für das Erstellen von benutzerdefinierten Waschzyklen, die Informationen über Flecken und andere Waschfragen bereitstellt und technische Hilfe für die Nutzung der Waschmaschinen anbietet; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, tragbare Abspielgeräte und Taschencomputer, nämlich Software für den Zugriff auf digitale Kochbücher und Kochbuch-Rezept-Speicher; Anwendungssoftware für Waschmaschinen, nämlich Software für das Erstellen von benutzerdefinierten Waschzyklen und zur Steuerung von Waschzyklen; Spannungsregler; Netzteile; Apparate für die unterbrechungsfreie Stromversorgung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate zum Kochen, Erhitzen, Braten, Dämpfen, Trocknen, Kühlen und Gefrieren, einschliesslich tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Weinkühler; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Eismaschinen; Waffeleisen; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Stövchen (Rechauds); Rühr-Brat-Kocher; elektrische Dampfkocher; elektrisch beheizte Wasserbadkocher (Bain-Maries); elektrische Brat- und Backpfannen; elektrische Schongarer; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Grillgeräte; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Warmhalteplatten; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Kochfelder; Induktionskochfelder; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Kochgeräte; tragbare Kühlapparate; Kühlschränke; tragbare Gefrierapparate; tragbare Gefrierschränke, -truhen; Tiefkühltruhen; Getränkekühlapparate; Eisschränke; Kühleis-Maschinen; Eistruhen; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Öfen; Mikrowellenherde; Umluftküchenherde; Reiskocher; elektrische Geräte zum Warmhalten von Speisen; Warmhalteschubladen für Speisen (Möbelteile); Topfwärmer; elektrische Friteusen; Dörrapparate; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Tellerwärmer; elektrische Dampfkochtöpfe; Back- und Grillapparate; tragbare oder in eine Arbeitsplatte integrierte Grillgeräte (mit Drehspiess); Grillspiesse; Outdoor-Herde; Outdoor-Grills; Grillgeräte (mit Drehspiess); Grillgeräte (Küchengeräte); Grillbrenner; Lavasteine für Barbecue-Grills; Brotröster; Öfen zum Brotrösten; Wasserkessel (elektrisch); elektrische Maschinen zum Herstellen von Heissgetränken; elektrische Milchschäumer; Teekocher; Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Cappuccinomaschinen; elektrische Wärmflaschen; Teigwarenkocher; elektrische Joghurtmaschinen; Sorbetbereiter; Speiseeismaschinen; Crepemaschinen; Eierkocher; Brotbackmaschinen; Sandwichtoaster; Pizza-Ofen; Warmhalteschränke für Lebensmittel; Geräte, nämlich Kühlapparate, Gefrierschränke, -truhen, Kühl-Gefrierkombinationen, Kühleisherstellungsmaschinen; elektrische Herde, Backöfen und Kochfelder; Gas-Herde, -Backöfen und -Kochfelder; Gas-, Elektro- und Dampf-Grills; Abzugshauben; temperaturkontrollierte Weinlagerungsgeräte; elektrische temperaturkontrollierte Sous Vide Backöfen mit eingebautem Wasserbad; Wäschetrockner und -trockenschränke; Apparate zum Wasser heizen, kühlen und aufbereiten von Wasser, einschliesslich Wasserversorgungseinheiten zur Abgabe von kaltem Wasser und Kühleis von Kühlapparaten; Apparate zur Abgabe von heissem, kaltem, kochendem, mit Kohlensäure angereichertem und gefiltertem Wasser; Heisswasserspender; elektrische und mit Gas betriebene; Wasserfilteranlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserfilterapparate für den Kühlschrank; Filtereinheiten für die Wasserversorgung im Haushalt; Wasserfiltergeräte für den Einsatz auf Arbeitsplatten; Wasserhahn-Wasserfilter; Wasserkühler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Pergamentpapier

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Pergamentpapier.

Möbel

Kanister; Gewürzregale; Regale für Kochtopfdeckel; Kochbuchständer; Rezeptkästen; Weinregale; Becherbäume; Gewürzhalter.

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Küchenwerkzeuge, -geräte und -behälter (nicht elektrisch), einschliesslich Zangen, Glasöffner, Fleischklopfer, Eiscremeschaufeln, Eiscremespachtel, Flaschenöffner, Knoblauchpressen, Reiben, Korkenzieher, Löffelablagen, Butterlockenformer, Schöpfkellen, Seiher, Siebe, Fleischwölfe, Back- und Bratenpinsel, Gebäckzangen, handbetätigte Teigmischer, Spatel, Topf- und Pfannenkratzer, Nudelhölzer; Grillwerkzeuge, nämlich Spatel, Braten- und Maiskolbenspiesse, Grillpinsel, Grillgitteraufsätze, Wokaufsätze, Grillkörbe und Fischwender; Seifenschalen; Seifenspender; Geschirrkörbe, Abflusssiebe; Küchenbürstengarnituren, bestehend aus Spülbürsten; Obst- und Gemüsebürsten und Abwaschbürsten; Organisationshilfen für Schwämme und Küchenbürsten; Schubladenorganisationshilfen für nicht elektrische Küchenwerkzeuge, nicht aus Edelmetall; Papierhandtuchhalter; Brotkästen; Handtuchhalter; Thekenständer für nicht elektrische Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Essig- und Ölkännchen, nicht aus Edelmetallen; Weinkühler; Kannen und Krüge; Eiskübel; Salatschleudern; Betttabletts zum Servieren von Nahrungsmitteln, nicht aus Edelmetall; nicht elektrische Entsafter; Mehlsiebe; Keksformen; Keksausstecher; Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Salzmühlen; Salzstreuer; Kekspressen; Kuchendekorationssets, bestehend aus Dekorationsspritzen und Spritzbeuteln für Kuchen und feine Backwaren; Kunststoffuntersetzer; Küchenformen; Fettabscheider zum Trennen von Fett und Bratensosse; Garniersets, bestehend aus Melonenkugelschneidern und V- und U-geformten Messern; Schneidunterlagen; Untersetzer; Kochölsprayer (nicht elektrisch); Käsebretter, Grillserviertabletts, nicht aus Edelmetall; nicht elektrische Mühlen für Nahrungsmittel zum Zerhacken, Zerkleinern, Reiben und Mahlen; Eiertrenner; Spritzschutz; Bürsten für Haushaltszwecke; Obstaufhängevorrichtungen, Butterdosen, Zuckerdosen, Sahnebehälter, Brotkästen, Feinkostbehälter und Deckel, Kräuterbehälter, Kuchenbehälter, Serviertabletts, Abfalleimer; Bargeschirr und Weinzubehör, einschliesslich Weinflaschen-Folienentferner, Weinflaschenverschlüsse, Schüttelbecher, Weinflaschenausgiesser (nicht aus Edelmetall) und Tropfringe für Weinflaschen (nicht aus Edelmetall); nicht elektrische Kochgeräte aus Metall, einschliesslich Kochtöpfe, Tiegel, Sauté-Pfannen, Sauteusen, Bratpfannen, Suppentöpfe, flache Bratentöpfe, Sossentöpfe, Kasserollen, nicht elektrische Grillplatten, Grillpfannen, Woks, Pfannen, Teekessel und Teile dafür; Backgeschirr, einschliesslich Kuchenbleche, Kuchenformen, Brotlaibformen, Auskühlgitter; Muffinformen, Pizza-Formen, Pastetenformen, Formen für Brötchen mit Gelee, Bräterpfannen, Auflaufformen und Teile dafür.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2024

  2. 18.01.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 18.01.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider, Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  4. 10.05.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Meisser & Partners AG, Bahnhofstrasse 8, 7250 Klosters → Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2016

  5. 09.09.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2014

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.