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Schweizer Marke · 663835 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 663835
- Gesuchsnummer
- 56622/2014
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 04.06.2014
- Eingetragen
- 19.09.2014
- Veröffentlicht
- 19.09.2014
- Geschützt bis
- 04.06.2034
- Priorität
- 04.12.2013 SG
- Bemerkungen
- Teilpriorität; Details im Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Feuerlöschgeräte; vorbespielte Medien, nämlich Digital-, Ton- und Videobänder und -Disks, CDs, und DVDs mit Büchern, Musik, Filmen oder anderen audiovisuellen Programmen; herunterladbare Filme und audiovisuelle Unterhaltungsprogramme; herunterladbare Klingeltöne, Computerbildschirmschonersoftware, Bilder, Videos und Musikdateien über ein globales Computernetzwerk und drahtlose Kommunikationsgeräte; herunterladbare Computer-, Video- und elektronische Spielprogramme und Software über ein globales Computernetzwerk und drahtlose Kommunikationsgeräte; herunterladbare interaktive Computer-, Video- und elektronische Spielprogramme und Software über ein globales Computernetzwerk und andere drahtlose Kommunikationsgeräte; Computer-, Video- und elektronische Spielprogramme, Software, Kassetten und Speicherkarten; interaktive Computer-, Video- und elektronische Spielprogramme, Software, Kassetten und Speicherkarten; Computerbildschirmschonersoftware; herunterladbare elektronische Publikationen, nämlich Belleristik; Mauspads (Mausmatten); schützende Spezialetuis für den Transport von tragbaren Musikabspielgeräten; Etuis für Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; magnetische kodierte Kreditkarten; dekorative Magnete; Küchenmagnete; Sonnenbrillen; Schwimmmasken; Zeichentrickfilme.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterials aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Romane und Kurzgeschichten; Kinderbücher; Adressbücher; Malbücher; Komikbücher; Poster-Bücher; illustrierte Romane; Notizbücher; Tagebücher; Lesezeichen; Zeitschriften; Poster; Kalender; Sammelalben zum Einkleben; Sticker-Alben; Skizzenbücher-Alben; Fotografie-Alben; selbstklebende Fotografien; Klebeecken für Fotografien; Fotodruckpapier; Zelluloidfolien für Zeichentrickfilme; Kunstdrucke; Kreide; Zeichenstifte; Malkästen; Malkästen für Kinder; Sets für die Malerei für Kinder; Modelliermaterialien und -massen zur Verwendung durch Kinder; Markierstifte; Schreibstifte; Leuchtmarkierstifte; Radiergummis; Bleistifte; Bleistiftetuis; Bleistiftspitzer; Bleistiftdeckel; Zeichenlineale; Schülerbedarf-Sets mit verschiedenen Kombinationen von ausgewähltem Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren), nämlich Schreibinstrumenten, Füllern, Bleistiften, mechanischen Bleistiften, Radiergummis, Markierstiften; Farbstiften, Leuchtmarkierstiften, Dokumenten-Mappen, Notizbüchern, Papier, Geodreiecke als Zeichengeräte, Notizklemmen (Papeteriewaren), Bleistiftspitzer, Schreibgriffe, Leime für Papier und Schreibwaren und Lesezeichen; Mappen (Papier und Schreibwaren); Heftmappen (Papier und Schreibwaren); Notizklemmen (Papeteriewaren); Papierheftapparate; Heftklammernentferner; Schiefertafeln zum Schreiben; Matrizen; Gummistempel (ausgenommen Handwerkzeuge oder Maschinenteile) und Stempelkissen; Bastel-Sets bestehend aus selbstklebenden Aufklebern und voreingefärbten Stempeln; mittels Wärme anbringbare Applikationen aus Papier; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren) und selbstklebende Aufkleber; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Karaffenuntersetzer aus Papier; Wimpel aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Kuchendekorationen aus Papier; Partybedarfsartikel, nämlich Papierservietten, Papiertischsets, Papier und Bänder für das Einpacken von Geschenken, Papiertischtücher und Partytaschen aus Papier; Geschenkbeutel aus Papier; gedruckte Einladungskarten; Postkarten; Sammelkarten (Druckereierzeugnis); Grusskarten; Schreibpapier; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Notizblöcke; Lunchbeutel aus Papier oder Kunststoff; gedruckte Publikationen mit Kreuzworträtseln.
Leder und Reisegepäck
Häute und Felle, Rückenhäute; Häute von Schlachttieren; Reisekoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Rucksäcke, Tragetaschen, Botentaschen, Allzweck-Tragetaschen, Gürteltaschen, Büchertaschen, Matchsäcke, Sporttaschen, Einkaufstaschen, Strandtaschen, Handtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Reisetaschen, Handkoffer (Suitcases), Gepäckanhänger aus Leder; Möbelüberzüge aus Leder; Lederriemen; Bekleidungsstücke für Tiere; Wurstdärme.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; T-shirts, Tanktops, Sweatshirts, Schwitzhosen, Pyjamas, Nachthemden, Morgenröcke, Mäntel, Jacken, Hemden, Blusen, Shorts, Mützen, Hüte, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe, Stofflätzchen, Kinderbekleidung, Schürzen (Bekleidung), Sweater, Halloween-Kostüme.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Action-Spielfiguren und deren Zubehör; Spielsets für Action-Spielfiguren; batteriebetriebenes Action-Spielzeug; Spielpistolen, Zielscheiben-Sets für den Sportgebrauch; Miniatur-Automodelle (Spielzeug); Spielflugzeuge und -helikopter; batteriebetriebene ferngesteuerte Spielfahrzeuge; Wurfscheiben (Spielzeug); Zug-Sets (Spielzeug); Spielzeug verkauft in Form von Sets, nämlich Spiel-Rasierzeug; Spielbälle; Sportbälle; aufblasbare Boxsäcke; Spielmodell-Sets; Bastel-Sets für Spiele und Spielzeug; Sportartikel; Skateboards; Rollschuhe; Drachen, Yo-Yos; Schneekugeln; Flipper- und Spielgeräte für Spielhallen (elektronische, automatische, geldbetätigte oder zählerbetriebene); elektronische Handspielgeräte; Freizeit-Schwimmflösse; Sammelspielfiguren; Vinylspielfiguren; Ballone (Spielzeug); Spiel-Bauklötze; Spielkarten; Brettspiele; Kartenspiele; Erziehungsspielzeuge, nämlich Erinnerungsspiele; Gesellschaftsspiele; Partyspiele; Spielzeug für Rollenspiele; Kostümmasken; Puzzles; Spielmurmeln; Spielzelte; Badewannenspielzeug; Zeichnungsspielzeug; Musikspielzeug; Plüschtiere; Zugspielzeug; Sandspielzeug; Druckspielzeug; Plüschspielzeug; sprechendes Spielzeug; Wasserspritzspielzeug; Aufwickelspielzeug; Handpuppen; Spielzeugfahrzeuge zum Drin- und Draufsitzen; Spielbanken; Sets mit Seifenblasenstäben und -lösungen; Christbaumschmuck (ausgenommen Süsswaren oder Beleuchtungsartikel); Bastelsets für Spiele und Spielzeug, nämlich Sets für Eierdekorationen; Scherzartikel in Form von kleinem Spielzeug, Knallbonbons und lärmerzeugendem Spielzeug; Partyhüte aus Papier; Wackelkopf-Puppen; Puppen und deren Zubehör; Spielsets für Puppen; Puppenbekleidung; Puppenhäuser; Bekleidung für Plüschspielzeug und Plüschtiere; Kosmetikattrappen für Kinder; Haustier-Spielzeug; Papierhüte (Party-Spielartikel), Party-Scherzartikel aus Papier.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassen für Nahrungsmittel; Hefe, Backpulver; Kochsalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Getreidesnacks; Kekse; Kräcker (Gebäck); Kandiszucker und Konditorwaren; Getränke auf der Basis von Tee; mehlige Nahrungsmittel; Produkte aus gemahlenem Mehl; Soyamehl; Stärke für Nahrungszwecke; aromatische Mittel für Nahrungsmittel; Sahnestandmittel; Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke; als Nahrungsmittel zubereitetes Gluten; Glutenzusätze for kulinarische Zwecke.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehungs- und Ausbildungsdienstleistungen; Bereitstellung von Schulungen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Vergnügungsparks.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2024
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 19.09.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2014
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.