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Schweizer Marke · 664256 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 664256
- Gesuchsnummer
- 52467/2014
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 28.02.2014
- Eingetragen
- 01.10.2014
- Veröffentlicht
- 01.10.2014
- Geschützt bis
- 28.02.2034
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
Eingereichter Text
Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in dieser Klasse enthalten; Etuis nicht an die Waren angepasst, für die sie bestimmt sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Verkaufsförderung (Merchandising)
Eingereichter Text
Werbung; Verkaufsförderung (Merchandising).
Telekommunikation
Verbreitung und Ausstrahlung von Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, nämlich multimediale Übertragung von Daten, anderen Informationen, Bildern, Grafiken, Ton und/oder audiovisuellem Material über Computer und Kommunikationsnetzwerke; elektronische Übermittlung von audiovisuellem Material über Computer und Kommunikationsnetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs über das Internet und über andere Computernetzwerke auf elektronische Dokumente, Text-, Bild- und/oder Tondatenbanken, soweit diese Dienstleistungen nicht im Rahmen der Dienste eines Internet- Access-Providers angeboten werden.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Produktion und Zurverfügungstellen von Filmen, Fernseh- und Radiosendungen; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen.
Recht und Sicherheit
Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernsehproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen, soweit es sich dabei nicht um Software handelt.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023
- 03.11.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- CH Media TV AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau → CH Media TV AG, Thurgauerstrasse 80, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022
- 04.09.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Kaspar Hemmeier, LL.M.,, Iic. iur., Rechtsanwalt, Hintere Bahnhofstrasse 6, Postfach, 5001 Aarau (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2020
- 04.09.2020
Berichtigt
- Vertreter/in
- Kaspar Hemmeler, LL.M.,, Iic. iur., Rechtsanwalt, Hintere Bahnhofstrasse 6, Postfach, 5001 Aarau
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2020
- 01.09.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- VISCHER AG, Schützengasse 1, Postfach 5090, 8021 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2020
- 01.09.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- 3 Plus Group AG, Obermattweg 12, 6052 Hergiswil → CH Media TV AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau
- Vertreter/in
- Kaspar Hemmeier, LL.M.,, Iic. iur., Rechtsanwalt, Hintere Bahnhofstrasse 6, Postfach, 5001 Aarau
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2020
- 08.03.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VISCHER AG, Schützengasse 1, Postfach 1230, 8021 Zürich → VISCHER AG, Schützengasse 1, Postfach 5090, 8021 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2016
- 11.02.2015
Teilweise gelöscht
- WDL
- 9, Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor., 16, Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in dieser Klasse enthalten; Etuis nicht an die Waren angepasst, für die sie bestimmt sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Werbung; Verkaufsförderung (Merchandising)., 38, Telekommunikation; Verbreitung und Ausstrahlung von Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, einschliesslich Bereitstellen von Zugang zu Online-Informationsdiensten und multimediale Übertragung von Daten, anderen Informationen, Bildern, Grafiken, Ton und/oder audiovisuellem Material über Computer und Kommunikationsnetzwerke; elektronische Übermittlung von Daten, anderen Informationen, Bildern, Grafiken, Ton und/oder audiovisuellem Material über Computer und Kommunikationsnetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs über das Internet und über andere Computernetzwerke auf elektronische Dokumente, Text-, Bild- und/oder Tondatenbanken., 41, Produktion und Zurverfügungstellen von Filmen, Fernseh- und Radiosendungen; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen., 45, Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernsehproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen. → 9, Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor., 16, Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in dieser Klasse enthalten; Etuis nicht an die Waren angepasst, für die sie bestimmt sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Werbung; Verkaufsförderung (Merchandising)., 38, Verbreitung und Ausstrahlung von Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, nämlich multimediale Übertragung von Daten, anderen Informationen, Bildern, Grafiken, Ton und/oder audiovisuellem Material über Computer und Kommunikationsnetzwerke; elektronische Übermittlung von audiovisuellem Material über Computer und Kommunikationsnetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs über das Internet und über andere Computernetzwerke auf elektronische Dokumente, Text-, Bild- und/oder Tondatenbanken, soweit diese Dienstleistungen nicht im Rahmen der Dienste eines Internet- Access-Providers angeboten werden., 41, Produktion und Zurverfügungstellen von Filmen, Fernseh- und Radiosendungen; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen., 45, Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernsehproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen, soweit es sich dabei nicht um Software handelt.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,16,18,25,28,32,35,38,41,45 → 9,16,18,25,28,32,35,38,41,45
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015
1 früherer Eintrag
- 01.10.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2014
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.