Bildmarke
Schweizer Marke · 665096 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 665096
- Gesuchsnummer
- 56126/2014
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.05.2014
- Eingetragen
- 17.10.2014
- Veröffentlicht
- 17.10.2014
- Geschützt bis
- 22.05.2034
- Priorität
- 12.12.2013 US12.12.2013 US09.12.2013 US12.12.2013 US12.12.2013 US18.12.2013 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität (siehe Aktenheft)
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.14, 02.01.15, 02.01.23, 04.05.03, 04.05.04, 04.05.05
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsmedien, CDs und DVDs mit Büchern, Musik, Spielfilmen oder anderen Unterhaltungsprogrammen; Herunterladbare Spiele, interaktive Spiele und Videospiele zur Verwendung auf elektronischen und mobilen Geräten; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und elektronische Taschengeräte; Flash-Laufwerke für Computer; Mauspads (Mausmatten); Kopfhörer und Ohrhörer; dekorative Magnete; 3D-Brillen; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe, Bücher im Unterhaltungsbereich, Beschäftigungsbücher für Kinder, Bilderbücher für Kinder, Adressbücher, Malbücher, Comics, Notizbücher, Terminkalender, Journale, Ordner, Briefpapier, Notizblöcke, Kalender, Sammelalben, Alben für Aufkleber, Fotoalben; Pastellstifte; Malkästen; Markierer; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Radiergummis; Bleistifte; Federkästen; Verzierungen für Bleistiftkappen; Schulbedarfssets mit verschiedenen Kombinationen ausgewählter Schulartikel, nämlich Schreibgeräte, Schreibstifte, Bleistifte, mechanische Bleistifte, Radierer, Filzstifte, Buntstifte, Textmarker, Ordner, Notizbücher, Papier; Beschäftigungssets, bestehend aus Aufklebern und Stempeln; Abziehbilder und Aufbügelbilder; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Papierwimpel; Gepäckanhänger aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Kuchendekorationen aus Papier; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Partyzubehör aus Papier, nämlich Partygeschenke aus Papier, Papierservietten, Platzdeckchen aus Papier, Geschenkpapier und Geschenkbänder aus Papier, Papiertischdecken und Partybeutel aus Papier; Geschenktüten; gedruckte Einladungen; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Sparzierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke, Taschen, Botentaschen, Allzwecktragetaschen, Gürteltaschen, Büchertaschen, Matchsäcke, Sporttaschen, Einkaufstaschen, Strandtaschen, Handtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Reisetaschen, Gepäck, Gepäckanhänger aus Leder.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, T-Shirts, Sweatshirts, Hemden, Pyjamas, Jacken, Shorts, Hosen, Röcke, Mützen, Hüte, Halstücher, Pantoffeln, Kinderbekleidung, Hausbekleidung, Unterwäsche, Socken, Halloween-Kostüme; Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Action-Figuren und deren Zubehör; Spielsätze aus Action-Figuren; Batteriebetriebenes Action-Spielzeug, Spielzeugpistolen, batteriebetriebene ferngesteuerte Spielzeugfahrzeuge; Spiel- und Sportbälle; Spielzeugfiguren zum Sammeln, Figuren aus Vinyl; Ballons, Spielkarten; Brettspiele, Kartenspiele, Memory-Spiele, Geschicklichkeitsspiele; Geschicklichkeitsspielzeug; Masken [Spielzeug]; Puzzles; Plüschspielzeug, Stofftiere, sprechendes Spielzeug, Badespielzeug, Wasserspielzeug, Spielzeugfiguren; Puppen und Zubehör; Spielzeugfiguren aus Kunststoff; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Partygeschenke in Form von kleinen Spielzeugen und Krachmachern; Partyhüte aus Papier; füllbare Spielfiguren (Piñatas); füllbare Spielfiguren aus Pappmaché (Piñatas); Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; verarbeitete Cerealien; Kekse; Kräcker (Gebäck); Bonbons und Zuckerwaren.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Vergnügungsparks; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Live-, Fernseh- und Filmauftritten eines professionellen Unterhalters; Unterhaltungsdienstleistungen in oder in Bezug auf Themenparks, nämlich Live-Darbietungen kostümierter Charaktere.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2024
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 17.10.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2014
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.