SWISS CAN MACHINERY
Schweizer Marke · 666459 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 666459
- Gesuchsnummer
- 59444/2014
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SWISS CAN MACHINERY ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.11.2014
- Eingetragen
- 21.11.2014
- Veröffentlicht
- 21.11.2014
- Gelöscht
- 28.05.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Rot, grau, hellgrau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.11.02, 26.11.03, 26.11.05, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.12, 26.11.21
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsbehälter aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen; Konservendosen aus Metall; Dosenverschlüsse aus Metall; Verpackungen aus Weissblech; Verschlusskappen aus Metall; Kombi-Dosen aus Karton und Metall, vorwiegend aus Metall bestehend; alle Waren aus schweizerischer Herkunft.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Abfüllmaschinen; Ausgabeautomaten; Bandförderer; Flaschenverschliessmaschinen, nämlich Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen; Roboter; Verpackungsmaschinen; Werkzeuge (Maschinenteile); Werkzeugmaschinen; Reinigungsmaschinen; Entkeimungsmaschinen und Kontrollwaagen; alle Waren aus schweizerischer Herkunft.
Papier und Druckerzeugnisse
Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kartonagen; Verpackungsmaterial aus Karton; Dosen aus Karton; Kombi-Dosen aus Karton und Metall, vorwiegend aus Karton bestehend; alle Waren aus schweizerischer Herkunft.
Wissenschaft, Technik und IT
Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf Verpackungsbehälter, auf Halbfabrikate zur Herstellung der Verpackungsbehälter und auf Maschinen zur Herstellung der Verpackungsbehälter, zum Reinigen von Teilen für Verpackungsbehälter, zum Entkeimen von Teilen für Verpackungsbehälter, zum Abfüllen von Produkten in die Verpackungsbehälter, zum Verschliessen der Verpackungsbehälter, zur Gewichtskontrolle der gefüllten Verpackungsbehälter und zum Fördern der Verpackungsbehälter.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 28.05.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 20.06.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
- 20.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
- 21.11.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2014
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.