Bildmarke

Schweizer Marke · 666548 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
666548
Gesuchsnummer
58773/2014
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
29.07.2014
Eingetragen
24.11.2014
Veröffentlicht
24.11.2014
Gelöscht
21.02.2025
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Rot, schwarz.
Priorität
07.02.2014 EM
Wiener Klassifikation
05.07.02, 05.07.03, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Chemische, biologische und biochemische Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel zur Aufrechterhaltung der Cholesterinkonzentration; Nahrungsergänzungsmittel enthaltend rotes Reismehl; Nahrungsergänzungsmittel enthaltend Monacolin K; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse zum Aufrechterhalten der Cholesterinkonzentration für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse enthaltend rotes Reismehl für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse enthaltend Monacolin K für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel zur Aufrechterhaltung der Cholesterinkonzentration für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel enthaltend rotes Reismehl für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel enthaltend Monacolin K für medizinische Zwecke; funktionelle Nahrungsmittel zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Vitamine, Spurenelemente, Enzyme und Aminosäuren für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, insbesondere Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Eiweissen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Enzymen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, insbesondere Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von rotem Reismehl; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Fettsäuren; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Geflügel und Wild, insbesondere mit Reismehl behandeltes Fleisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, insbesondere mit Reismehl behandelte Fleischextrakte; Wurst und Wurstwaren, insbesondere mit Reismehl behandelte Wurst und Wurstwaren; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten, unter Beigabe von Enzymen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Reis; Reismehl, insbesondere rotes Reismehl, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate; Getreidepräparate aus Reis, insbesondere Getreidepräparate aus rotem Reismehl; Mehlpräparate für Lebensmittel; Reismehlpräparate, insbesondere rotes Reismehlpräparate, für Lebensmittel; Lebensmittelzubereitungen auf Getreidebasis; Lebensmittelzubereitungen auf Reisbasis, insbesondere auf rotes Reismehlbasis; verarbeiteter Naturreis für Lebensmittel für die menschliche Ernährung, insbesondere verarbeiteter roter Reis für Lebensmittel für die menschliche Ernährung; Speisestärke, Stärke für Nahrungszwecke; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von rotem Reismehl; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2025

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    21.02.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2025

  2. 09.04.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    WAGNER + HELBIG Patentanwälte, 14, rue du Rhône, 1204 Genf, WAGNER + HELBIG, Patentanwälte, Conseils en Propriété Intellectuelle, 48, route de Divonne, Case Postale 2666, 1260 Nyon → WAGNER + HELBIG, Patentanwälte, Conseils en Propriété Intellectuelle, 48, route de Divonne, Case Postale 2666, 1260 Nyon

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2020

  3. 09.04.2020

    Berichtigt

    Vertreter/in
    WAGNER + HELBIG, Patentanwälte, Conseils en Propriété Intellectuelle, 48, route de Divonne, Case Postale 2666, 1260 Nyon → WAGNER + HELBIG, Patentanwälte, Conseils en Propriété Intellectuelle, 48, route de Divonne, Case Postale 2666, 1260 Nyon, WAGNER + HELBIG Patentanwälte, 48, route de Divonne, CP2666, 1260 Nyon

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2020

  4. 13.04.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    WAGNER + HELBIG Patentanwälte, 14, rue du Rhône, 1204 Genf → WAGNER + HELBIG Patentanwälte, 14, rue du Rhône, 1204 Genf, WAGNER + HELBIG, Patentanwälte, Conseils en Propriété Intellectuelle, 48, route de Divonne, Case Postale 2666, 1260 Nyon

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2015

  5. 24.11.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2014

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.