Bildmarke

Schweizer Marke · 666635 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
666635
Gesuchsnummer
60887/2014
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.09.2014
Eingetragen
26.11.2014
Veröffentlicht
26.11.2014
Geschützt bis
16.09.2034
Farbanspruch
Grün, weiss.
Wiener Klassifikation
01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 04.02.11, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.20, 24.09.24, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.14, 26.01.16
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektrische Kaffeemühlen für den Hausgebrauch oder gewerblichen Gebrauch; Verkaufsmaschinen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Kodierte Treuekarten, Bonuskarten, Belohnungskarten, Geschenkkarten, Clubkarten zum Gebrauch beim Erwerb von Kaffee, Tee, Kakao, verpackten und vorbereiteten Lebensmitteln, Elektrogeräten, nichtelektrischen Geräten, Haushaltwaren, Küchenwaren, Büchern, Musikaufnahmen, Spielzeug, einschliesslich Teddybären, Plüschspielzeug, Plüschtieren, Puppen (Spielwaren) und Zubehör dazu, Schmuckwaren; Computeranwendungssoftware für Mobilgeräte und Mobiltelefone, nämlich Computerprogramme für Konsumenten für den Zugang, die Kontrolle und Verwaltung ihres Treueprogrammprofils und Guthabens auf damit verbundenen Konten, die Bezahlung von Käufen über mobile Zahlungsfunktionen, den Zugriff auf Daten und das Auffinden von Geschäften; Computerprogramme zum Schreiben, Herunterladen, Übermitteln, Empfangen, Bearbeiten, Herausziehen, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern und Organisieren von Audiodateien; Audiodateien enthaltend Musik der Stilrichtungen Klassik, Jazz, zeitgenössische Musik, Pop, Jahreszeitenmusik, Rhythm and Blues, Soul, World, Rock; digitale Abspielgeräte; über globale Netzwerke und kabelloser Geräte herunterladbare Musikdateien; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und persönliche elektronische Geräte; Bändel für Mobiltelefone; Verzierungen für Mobiltelefone; Behältnisse für magnetisch kodierte Geschenkkarten; magnetisch kodierte Geschenkkarten; Maus-Pads.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Geräte, nämlich Espressomaschinen und Kaffeemaschinen für den Hausgebrauch und/oder den gewerblichen Gebrauch; Wasserfilter; Wasserfiltrier- und -reinigungsgeräte einschliesslich Ersatzpatronen und dazugehörigen Filtern.

Schmuck und Uhren

Grossuhren, Wecker, Uhren und Armbanduhren, Küchentimer, Stoppuhren; Schmuckwaren.

Leder und Reisegepäck

Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Portemonnaies, Aktenkoffer, Taschen für Bücher, Aktenmappen, Koffer und Schirme, alle vorgenannten Waren aus Textilien, Kunststoff oder Leder, Schlüsselanhänger aus Leder.

Haushalts- und Küchengeräte

Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, Papierbecher; wieder verwertbare Kaffeefilter, nicht aus Papier; Untersetzer, nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen; Kaffeebecher, Teebecher und Krüge; Glaswaren; Geschirr; Teller und Schüsseln; Topfuntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Durchlaufkaffeemaschinen; nicht elektrische Kolben-Kaffeemaschinen; dekorative Aufbewahrungsbehälter für Esswaren; nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessgeräte; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren; Porzellanfiguren.

Bekleidung und Schuhe

T-Shirts, Polo Shirts, Sweatshirts, Mützen, Hüte, Jacken, Shorts, Schürzen und Halstücher.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielsachen, nämlich Teddybären, Kuschelspielsachen, Plüschspielsachen, Puppen und dazugehöriges Zubehör, Weihnachtsschmuck, Jo-jo, Spielkarten.

Werbung und Unternehmensdienste

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Business und Wirtschaft über Kommunikationsnetzwerke.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Finanzdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen betreffend Debit-Karten, Kreditkarten und Geldkarten; Spendenaktionen für wohltätige Zwecke.

Telekommunikation

Telekommunikation, nämlich Übermittlung von fliessenden und nicht speicherbaren (streamed) sowie herunterladbaren Audio- und Videounterhaltungsprogrammen sowie -programmierungen via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung und Übermittlung von Audiounterhaltung; Ausstrahlung und Übermittlung abonnementspflichtiger Audio- und Videounterhaltung via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; elektronische und digitale Übermittlung von Sprachmitteilungen, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Mitteilungen; Zurverfügungstellung von online Chat-Räumen, elektronischen Mitteilungstafeln (schwarze Bretter), Gemeinschaftsforen (Community forums) für die Übermittlung von Mitteilungen unter Computeranwendern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Neuigkeiten und Nachrichten, Sport, Spielen und kulturellen Ereignissen und Veranstaltungen; Zustellung von Mitteilungen über elektronische Übermittlung; Bereitstellen von Anschlussmöglichkeiten und Zugriff auf elektronische Kommunikationsnetzwerke für die Übermittlung oder den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Zurverfügungstellen von Mehrfachanwendereinwahlen zum Internet (Telekommunikationsdienstleistung); Übermitteln von Daten in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehdienste via globale Computernetzwerke (Internet) und Telekommunikationsnetzwerke; Rundfunk- und Fernsehdienste, nämlich Übermittlung von herunterladbaren Daten und Dateien, welche es Anwendern erlauben, Spiellisten (playlists) wiederzugeben, auszuprobieren, herunterzuladen, zu speichern, zu kreieren und Musik, Videos, Spiele sowie Programme und Programmierungen in Bezug auf Unterhaltung fliessend, mit und ohne Speichermöglichkeit über Kommunikationsnetzwerke zu empfangen (stream), dies über Computer, kabellose Geräte, persönliche digitale Assistenten mit Telefonfunktion (PDAs telephones) und digitale Hör- und Wiedergabegeräte; Übermittlung von elektronischen Geschenkkarten und Grusskarten; Übertragungsdienste für Filme und Fernsehprogramme via Kommunikationsnetzwerke.

Transport und Reisen

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Reisen über Kommunikationsnetzwerke.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterhaltung, nämlich Organisation, Produktion und Präsentation von Vorträgen im Bereich Nachrichten, Politik, aktuellen Ereignissen, allgemeinem Interesse, Komödien, Konzerten, Sportveranstaltungen; Durchführen von Veranstaltungen zum Thema Stilberatung für Kunden durch Fernsehpersönlichkeiten, Filmstars, Musikberühmtheiten und Sportberühmtheiten zu Unterhaltungszwecken; Verlagsdienste und Produktion von musikalischen und Audioaufnahmen; Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Musik, Kunst und Freizeitaktivitäten und Unterhaltung über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von Informationen auf dem Gebiet Sport, Kunst und Freizeitaktivitäten über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbaren, vorbespielten Musikaufnahmen über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von Artikeln, nicht herunterladbaren Filmen und nicht herunterladbaren Fernsehprogrammen in Bezug auf Musik, Video, Radio, Fernsehen, Nachrichten, aktuellen Ereignissen, Sport, Spielen, kulturellen Anlässen, Komödien, Dramen, Kindersendungen, Dokumentationen, laufenden, geplanten und vergangenen Angeboten an Musik, Büchern, Fernsehen und Filmen, Unterhaltungen über Berühmtheiten, Kunst und Freizeitaktivitäten, via Kommunikationsnetzwerke; Dienstleistungen eines Musikverlages; Verlagsdienste in Bezug auf Musik, Artikel, Filme und Fernsehprogramme via Kommunikationsnetzwerke; Musikproduktion; Unterhaltung, nämlich Zurverfügungstellung von Zusammenfassungen von Musik und Kommentaren und Artikeln über Musik.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Gesundheit und Wellness über Kommunikationsnetzwerke.

Recht und Sicherheit

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Politik über Kommunikationsnetzwerke.

Beteiligte

Inhaberin

Starbucks Corporation

Seattle, Washington 98134, US

Vertreterin

WENGER PLATTNER

4010 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.