Bildmarke

Schweizer Marke · 668513 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
668513
Gesuchsnummer
58097/2014
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
11.07.2014
Eingetragen
20.01.2015
Veröffentlicht
20.01.2015
Geschützt bis
11.07.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.01.09, 25.01.10, 28.03.00
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungsmilch; Kosmetiknecessaires (gefüllt); Badezusätze, kosmetische; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Rasiermittel; Toilettemittel (Körperpflege); Mandelmilch für kosmetische Zwecke; Aloe Vera-Mittel für kosmetische Zwecke; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Badegel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Bäder (kosmetische Präparate für); Schönheitsmasken; Körperlotionen; Reinigungsmittel; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Schlankheitspräparate, kosmetische; Watte für kosmetische Zwecke; Crèmen (kosmetische); Enthaarungsmittel; Kölnisch Wasser; Augencreme; Gesichts- und Körpercremen (für kosmetische Zwecke); Gesichts- und Körperlotionen (für kosmetische Zwecke); Feuchtigkeitsmittel für das Gesicht; Gesichtswaschmittel (Kosmetika); Haarpflegemittel (Kosmetika); Haarspühlung; Haarspray; Handcrème; Handlotionen; Feuchtigkeit spendende Mittel für die Haut; Lipgloss; Lippenstifte; Lotionen für kosmetische Zwecke; Schminkmittel; Abschminkmittel; Feuchtigkeitmittel (Kosmetika); Feuchtigkeitmittel für Gesicht und Körper; Nagelpflegemittel; Nagellack; Öle für kosmetische Zwecke; Bleistifte (kosmetische); Shampoos; Hautpflegemittel; Präparate zur Hautpflege; Bleichcreme für die Haut; Sonnenschutzmittel; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Räucherkerzen; Moor für Bäder; Mineralwassersalze; Thermalwasser (Heilwasser); Präparate zum Sterilisieren; Luftreinigungsmittel; blutreinigende Mittel; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Armbänder für medizinische Zwecke.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Discs, DVDs und andere digitale Aufnahmemedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Computergesteuerte Apparaturen zur Überprüfung, Kontrolle und Messung von Zeit und Distanz an Sportanlässen; Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Korrektionslinsen (Optik); elektronisches Gerät zur Anzeige von Informationen auf einem Display für den Gebrauch an Sportveranstaltungen und öffentlichen Wettkämpfen; Kneiferetuis; Kneiferkettchen; Kneiferschnüre; Kneiferfassungen; Kneifer (Augengläser); Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Schutzhüllen für Brillen (Optik); Brillenetuis; Brillenfassungen, Brillengestelle; Brillengläser; Brillen (Optik); Sonnenbrillen; Getönte Gläser, Linsen, Brillenfassungen, Brillengestelle und Tragebehältnisse für Brillen; USB-Sticks.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial aus Karton; Broschüren; Plakate; Prospekte; Bilder; Hutschachteln aus Pappe; Papiertüten; Verpackungspapier

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial aus Karton; Broschüren; Plakate; Prospekte; Bilder; Hutschachteln aus Pappe; Papiertüten; Verpackungspapier.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Taschen (Hüllen, Beutel) aus Leder oder Lederimitationen, zur Verpackung; Kleidertaschen; Kulturbeutel (Körperpflege); Schachteln aus Leder oder Lederimitationen; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen (Brieftaschen); Aufbewahrungsschachtel aus Leder oder Lederimitat (Körperpflege); Etuis aus Lederimitation; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Kettenmaschengeldbörsen; Häute (zugerichtet); Dokumentenordner aus Leder oder Lederimitat; Kleidersäcke für die Reise; Handtaschen; Beschläge für Geschirre; Taschen aus Lederimitat; Schlüsseletuis; Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederimitat; Damentaschen; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Herrentaschen; Hüllen für Visitenkarten aus Leder oder Lederimitat; Brieftaschen; Geldbörsen; Schulterriemen aus Leder oder Lederimitat; Koffer und Handkoffer; Werkzeugtaschen aus Leder oder Lederimitat; Reisekoffer; Reisenecessaires (Lederwaren); Möbelbezüge aus Leder oder Lederimitat; Schirmhüllen.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel; Stiefel; Mützen; Damenkleider; Hüftgürtel; Handschuhe (Bekleidung); Hüte; Wirkwaren (Bekleidung); Jacken; Beinwärmer; Fausthandschuhe; Krawatten; Sandalen; Halstücher; Stolen; Hemden; Schuhe (Halbschuhe); Röcke; Pantoffeln; Socken; Strümpfe; Anzüge; T-Shirts; Hosen; Leibwäsche

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel; Stiefel; Mützen; Damenkleider; Hüftgürtel; Handschuhe (Bekleidung); Hüte; Wirkwaren (Bekleidung); Jacken; Beinwärmer; Fausthandschuhe; Krawatten; Sandalen; Halstücher; Stolen; Hemden; Schuhe (Halbschuhe); Röcke; Pantoffeln; Socken; Strümpfe; Anzüge; T-Shirts; Hosen; Leibwäsche.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Taschenständer für Golftaschen; speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Spielbälle; Sportbälle; Tarnschilde (Sportartikel); Schachbretter; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehör); Puppen (Spielwaren); Ellbogenschützer (Sportartikel); Gesichtsmasken für Sport (keine Tauchermasken); Spiele; Geräte für Spiele; Handschuhe (Zubehör für Spiele); Golftaschen, mit oder ohne Räder; Golfbälle; Golfschläger; Golfhandschuhe; Geräte für Gymnastik; Harpunengewehre (Sportartikel); Kopfabdeckungen für Golfschläger; Knieschützer (Sportartikel); Geräte für Körperübungen; Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel); Netze (Sportartikel); Luftballons; Kartenspiele; Sportschläger; Schaukelpferde; Fahrzeugmodelle (verkleinert); Schienbeinschutz (Sportartikel); Schlitten (Sportartikel); Steinschleudern (Sportartikel); Kreisel (Spielwaren); Sporttaschen für bestimmte Sportgeräte (andere als Bekleidungsstücke oder Schutzausrüstung); Trampoline (Sportartikel); Teddybären; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeug; Gewichtehebergürtel (Sportartikel).

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Fräsen; Polieren durch Abschleifen; Plattieren von Metallen; Metallbearbeitung; Polieren optischer Gläser; Färben von Leder; Pelzbearbeitung; Lederbearbeitung; Aufdrucken von Mustern; Gravieren.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  2. 01.07.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  3. 20.01.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.