swissmenu
Schweizer Marke · 669713 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 669713
- Gesuchsnummer
- 57114/2014
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- swissmenu ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.01.2015
- Eingetragen
- 17.02.2015
- Veröffentlicht
- 17.02.2015
- Geschützt bis
- 29.01.2035
- Wiener Klassifikation
- 11.01.01, 11.01.04, 27.03.01, 27.03.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.08.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 17.02.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2015
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.