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Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 04.07.2025

   Gelöscht, nicht verlängert

   Schutztitelstatus

   Aktiv → Gelöscht

   Löschdatum

   04.07.2025

   Löschgrund

   Löschung wegen Nichtverlängerung

   Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2025

2. 12.05.2015

   WDL

   WDL

   3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -Schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Puder, Seifen, Shampoo für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milch-eiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Kinderdesserts, Kinderdesserts, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten, insbesondere Süssspeisen; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, insbesondere solche vornehmlich bestehend aus Getreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Keksen, Biskuits, Kuchen, Backwaren, Konditorwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Cerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Kinderdesserts,im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, insbesondere Süssspeisen; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Nassen, Getreide, Früchten und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke; alle vorgenannten Waren ausgenommen Eiscreme; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke. → 3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -Schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Puder, Seifen, Shampoo für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milch-eiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Kinderdesserts, Kinderdesserts, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten, insbesondere Süssspeisen; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Getreidesnacks, Reissnacks, Snack-Produkte, insbesondere solche vornehmlich bestehend aus Getreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Keksen, Biskuits, Kuchen, Backwaren, Konditorwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Cerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Kinderdesserts,im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, insbesondere Süssspeisen; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Nassen, Getreide, Früchten und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke; alle vorgenannten Waren ausgenommen Eiscreme; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3,5,29-30,32 → 3,5,29-30,32

   Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2015

3. 23.02.2015

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.