A

Schweizer Marke · 671481 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
671481
Gesuchsnummer
63292/2014
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
A ((fig.))
Hinterlegt
12.11.2014
Eingetragen
01.04.2015
Veröffentlicht
01.04.2015
Gelöscht
06.06.2025
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Blau, hellblau, dunkelorange, orange, gelb.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.04.04, 26.04.08, 26.04.12, 26.04.18, 26.11.03, 26.11.05, 26.11.08, 26.11.09, 26.11.10
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Folien aus Metall für Verpackungszwecke, insbesondere Aluminiumfolien; Stanniolfolien.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

Eingereichter Text

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und sonstige digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Tickets, Fahrkarten, Eintrittskarten.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz

Eingereichter Text

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen; Finanzgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Zurverfügungstellen von Informationen im Internet über die Finanzierung und Versicherung von Produkten.

Telekommunikation

Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Verschaffen von Zugriff zu Portalen im Internet im Bereich der Telefonie und Mobiltelefonie; Bereithalten zum elektronischen Abruf durch Dritte sowie elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, jeweils insbesondere über das Internet; Weiterleitung (Übermittlung) von Daten aller Art für Dritte; Verschaffen von Zugang zu Datenbanken für die Zurverfügungsstellung von Daten aller Art für Dritte; Zurverfügungstellung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken für den Zugang zu Daten aller Art für Dritte (Telekommunikationsdienstleistungen); Nachrichtenübermittlung, insbesondere Zurverfügungstellen eines Anrufbeantworters (Mailbox); Datenübermittlung; Betrieben eines Telekommunikationsportals; Unterstützung im Zusammenhang mit Telekommunikationsapparaten (Help-Desk); Verschaffen eines Zugangs zum Internet, auf Computernetzwerke oder Computerdatenbanken; Vermieten von Zugriffszeit zu Computernetzwerken, Datenbanken und Websites (Informatikdienstlesitungen); Anbieten von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken oder Computerdatenbanken; elektronische Post; Zurverfügungsstellung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken für den Zugang zu Daten aller Art für Dritte.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermittlung und Verkauf von Fahrkarten und Flugtickets; Auskünfte im Internet über Transportangelegenheiten und Lagerhaltung; Blumenauslieferung.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Dienstleistungen eines Fotolabors; Erstellen von fotografischen Abzügen, auch auf der Grundlage digitaler Daten, Entwickeln von Filmen, Vervielfältigung von Fotografien; Dienstleistungen der Fotobearbeitung, insbesondere Vergrösserung; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Unterhaltung in Form von aufgezeichneter Musik, aufgezeichneten Bildern und aufgezeichneten Filmen; Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellen von Speicherplatz im Internet; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Recht und Sicherheit

Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Beratung im Bereich der persönlichen Mode; persönliche Einkaufsdienste für Dritte

Eingereichter Text

Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Beratung im Bereich der persönlichen Mode; persönliche Einkaufsdienste für Dritte.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.06.2025

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    06.06.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2025

  2. 21.09.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020

  3. 02.06.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015

  4. 01.04.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.