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Schweizer Marke · 672403 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
672403
Gesuchsnummer
61325/2014
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.09.2014
Eingetragen
28.04.2015
Veröffentlicht
28.04.2015
Geschützt bis
25.09.2034
Priorität
02.04.2014 US
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen in Bezug auf Packen und Abfüllen von Nahrungsmitteln und Getränken; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Verarbeitungs-Maschinen für den Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Einpackmaschinen; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]; Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Verpackungsmaschinen für Getränke; Maschinen zum Befüllen von Verpackungscontainern und -behältern; Maschinen zum Verschliessen und Versiegeln von Verpackungscontainern und -behältern; elektrische Schweissgeräte für Kunststoffverpackungen; Füllmaschinen; Flaschenabfüllmaschinen; Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Industrie-Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Maschinen zum Abfüllen von Containern, Schachteln und Verpackungsbehältern; Abfüllmaschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Maschinen zum Verschliessen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschliessen von Beuteln und Säcken nach dem Abfüllen; Einspritzpressen; Spritzgusswerkzeuge; Spritzgiessmaschinen; Abfüllmaschinen, Kunststoff-Spritzgiessmaschinen; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.

Möbel

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Verpackungen und Behälter, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzkappen aus Kunststoff; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; nicht metallische Aufsätze und Verschlüsse für Flaschen und Behälter; Schutzkappen aus Kunststoff zum Gebrauch für befüllbare Beutel und Säcke für gewerbliche Zwecke; Ausgüsse aus Kunststoff als Bestandteile für befüllbare Säcke und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; verschliessbare und versiegelbare Kunststoff-Säcke für die Lagerung von Massengütern; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Säcke für Schüttgutcontainer; Säcke für Lagerungszwecke; Säcke für die Verpackung von Massenwaren; Verpackungsmaterial (Säcke) zum Transport von Massenwaren; Säcke aus Kunststoff für gewerbliche Zwecke, nämlich Säcke für allgemeine Nutzung und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2024

  2. 13.04.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    SCHOLLE CORPORATION, Suite 250 19520 Jamboree Road, Irvine, California 92612, Vereinigte Staaten von Amerika → Scholle IPN Corporation, Suite 250 19520 Jamboree Road, Irvine California 92612, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  3. 28.04.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.