cleafin

Schweizer Marke · 673214 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
673214
Gesuchsnummer
51738/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
12.02.2015
Eingetragen
20.05.2015
Veröffentlicht
20.05.2015
Geschützt bis
12.02.2035
Priorität
30.01.2015 EM
04.10.2015 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetikprodukte, insbesondere Handcremes; Reinigungsmittel, insbesondere Flächenreiniger.

Metalle und Metallwaren

Klemmbretter (aus Metall).

Maschinen und Motoren

Reinigungsmaschinen, insbesondere Bohnergeräte, Staubsauger, Teppichreiniger.

Elektronik, Software und Messgeräte

Taschenrechner, USB Sticks; Powerbanks.

Papier und Druckerzeugnisse

Waren aus Papier und/oder Pappe; Tragetaschen aus Plastik oder Papier; Papiertischdecken; Kugelschreiber; Visitenkartenhalter; Klemmbretter aus Pappe oder Kunststoff.

Leder und Reisegepäck

Koffer; Taschen; Visitenkartenhalter aus Leder oder Lederimitationen, Visitenkartenetuis, Visitenkartenhüllen; Schirme.

Haushalts- und Küchengeräte

Tassen; Trinkflaschen; Reinigungsgeräte, kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder damit plattiert]; Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder damit plattiert], insbesondere Eimer; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall [nicht aus Edelmetall oder damit plattiert] für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeraten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen; Schrubber; Handfeger; Bürsten; WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile [handbetätigte Reinigungsgeräte für Schiffe]; Staubwedel; Heizkörperreinigungsgeräte [handbetätigt]; Fensterleder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer, Träger [Halter] für Fensterwischbezüge, Wasserschieber, Fenster- und Bodenschaber, Decken- und Wandbürsten und handbetätigte Einwachsvorrichtungen; Ersatzschienen für Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer; Wischergummis für Reinigungsgeräte; Befestigungsklammern als Zubehör für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Gelenke aus Kunststoff als Teile von Teleskopstangen, Griffstücke aus Kunststoff als Teile von Teleskopstangen, alle von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fenster-, Boden-, Decken- und Wandwischerbezüge; Wasserdurchlaufstangen von handbetätigten Reinigungsgeräten bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen; Fensterleder; Mikrofaserreinigungstücher; Wischmopps; Schwämme; speziell angepasste Köcher zur Aufnahme aller passenden Geräte und Utensilien für die Reinigung, im Besonderen für die Fensterreinigung; speziell an die vorgenannten Köcher angepasste Gürtel (soweit in Klasse 21 enthalten); speziell an die für sie gedachten Waren angepasste Holster (soweit in Klasse 21 enthalten); Papierpicker; Vielzweckgreifer zur Aufnahme von Gegenstanden [handbetätigtes Reinigungsgerät]; angepasste Halterungen für Pinsel und Geräte für die Reinigung, im Besonderen für die Fensterreinigung; Teile der vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 21 enthalten]; angepasste Halter insbesondere aus korrosionsbeständigem Kunststoff für Stahlklingen zur Reinigung von Glas und Oberflachen; Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen.

Textilien

Banner aus Textilen, Banner aus Kunststoff; Tischdecken; Decken.

Kurzwaren

Umhängebänder.

Tabak und Raucherartikel

Feuerzeuge; Streichhölzer

Eingereichter Text

Feuerzeuge; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzel- und/oder Grosshandelsdienstleistungen [auch über das Internet] betreffend Reinigungsmittel und Reinigungsgeräte; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchisegeschäfte.

Recht und Sicherheit

Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte

Eingereichter Text

Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    12.02.2025 → 12.02.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 24.08.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Cleafin GmbH, Im Fisserhook 11, 46395 Bocholt, Deutschland → Cleafin GmbH, Schaffhauser Strasse 22, 79713 Bad Säckingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 20.05.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.