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Schweizer Marke · 673498 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 673498
- Gesuchsnummer
- 63471/2014
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 17.11.2014
- Eingetragen
- 28.05.2015
- Veröffentlicht
- 28.05.2015
- Geschützt bis
- 17.11.2034
- Priorität
- 04.06.2014 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren; Schokolade, nämlich gefüllte Schokoladenriegel und Schokoladentafeln; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 21.10.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 17.11.2024 → 17.11.2034
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2024
- 25.07.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, P.O. Box, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 23.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, P.O. Box, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 13.01.2016
Teilweise gelöscht
- WDL
- 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren (mit Ausnahme von Zuckerwaren bestehend aus oder enthaltend Fruchtgummi und/oder Schaumzucker und/oder Gelee und/oder Lakritze); Schokolade; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. → 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren; Schokolade, nämlich gefüllte Schokoladenriegel und Schokoladentafeln; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 29-30,32 → 29-30,32
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
- 28.05.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2015
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.