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Schweizer Marke · 675702 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
675702
Gesuchsnummer
54485/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.04.2015
Eingetragen
16.07.2015
Veröffentlicht
16.07.2015
Geschützt bis
16.04.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Safran (Farbstoff); Beizen; Naturharze im Rohzustand.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Parfümeriewaren; Kosmetika; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Seifen; Parfümeriewaren; Kosmetika; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

Eingereichter Text

Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, pflanzliche Nahrungsergänzungsmittel.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; abgepackte, gefrorene oder zubereitete Mahlzeiten, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel oder Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Joghurt, Milchprodukte.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; abgepackte, gefrorene oder zubereitete Mahlzeiten, hauptsächlich bestehend auf der Basis von Kohlehydraten; Speiseeis; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Gewürzmischungen, Würzmittel, Safran (Gewürz); Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; nicht medizinische Kräutertees, Blüten oder Blätter als Teeersatz.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Pflanzenknollen; Futtermittel.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.10.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    16.04.2025 → 16.04.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 01.12.2016

    WDL

    WDL
    2, Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Safran (Farbstoff); Beizen; Naturharze im Rohzustand., 3, Seifen; Parfümeriewaren; Kosmetika; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, pflanzliche Nahrungsergänzungsmittel., 29, Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; abgepackte, gefrorene oder zubereitete Mahlzeiten, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel oder Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte., 30, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; abgepackte, gefrorene oder zubereitete Mahlzeiten, hauptsächlich bestehend auf der Basis von Kohlehydraten; Joghurt, Milchprodukte, Speiseeis; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Gewürzmischungen, Würzmittel, Safran (Gewürz); Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; nicht medizinische Kräutertees, Blüten oder Blätter als Teeersatz., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Pflanzenknollen; Futtermittel., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Safran (Farbstoff); Beizen; Naturharze im Rohzustand., 3, Seifen; Parfümeriewaren; Kosmetika; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, pflanzliche Nahrungsergänzungsmittel., 29, Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; abgepackte, gefrorene oder zubereitete Mahlzeiten, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel oder Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Joghurt, Milchprodukte., 30, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; abgepackte, gefrorene oder zubereitete Mahlzeiten, hauptsächlich bestehend auf der Basis von Kohlehydraten; Speiseeis; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Gewürzmischungen, Würzmittel, Safran (Gewürz); Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; nicht medizinische Kräutertees, Blüten oder Blätter als Teeersatz., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Pflanzenknollen; Futtermittel., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
    Nizza Klassifikation Nr.
    2-5,29-33 → 2-5,29-33

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2016

  4. 16.07.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.