REG
Schweizer Marke · 676128 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 676128
- Gesuchsnummer
- 64983/2014
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- REG ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.12.2014
- Eingetragen
- 29.07.2015
- Veröffentlicht
- 29.07.2015
- Geschützt bis
- 18.12.2034
- Priorität
- 25.06.2014 US
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 26.07.03
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Erneuerbare chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke auf der Basis von erneuerbaren Rohstoffen, nämlich Lipide hauptsächlich auf der Basis von pflanzlichen Ölen und Rohstoffen aus tierischen Fetten für den Gebrauch in der Herstellung von Kosmetika, Getränken, Nahrungsmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Biokraftstoffen,; Glycerin für den Gebrauch in der Herstellung von Kosmetika, Getränken, Nahrungsmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln; Methylester.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Biodieselkraftstoff; Biokraftstoff; Brennstoffe und Biokraftstoffe gemischt mit Chemikalien und oder biologischen Produkten; Brennstoffe erzeugt durch Biomasse als Ausgangsbrennstoff und Brennstoffe produziert aus erneuerbaren Rohstoffen, nämlich Dieselbrennstoffe, Heizbrennstoffe, und Motorfahrzeugbrennstoffe; synthetische Schmiermittel, nämlich Allzweckschmiermittel, Schmiermittel für Automobile, und Schmiermittel für industrielle Zwecke; Öle, nämlich, technische Mineralöle für industrielle und kommerzielle Zwecke und Allzweckschmieröle.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2024
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Chevron Intellectual Property LLC, 6001 Bollinger Canyon Road, CA-94583 San Ramon, Vereinigte Staaten von Amerika → Chevron Intellectual Property LLC, ATTN: TRADEMARK & COPYRIGHT GROUP, 1400 Smith St., Houston, TX 77002, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2024
- 21.05.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 10.05.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Novagraaf Switzerland SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 10.05.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- Renewable Energy Group, Inc. Corporation Delaware, 416 South Bell Ave Ames, 50010 Iowa, Vereinigte Staaten von Amerika → Chevron Intellectual Property LLC, 6001 Bollinger Canyon Road, CA-94583 San Ramon, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 29.07.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.