SOLIS VAC

Schweizer Marke · 676212 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
676212
Gesuchsnummer
58385/2015
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.07.2015
Eingetragen
31.07.2015
Veröffentlicht
31.07.2015
Gelöscht
05.02.2026
Grund
Nicht verlängert
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Vakuumverpackungsmaschinen; Vakuumiermaschinen.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Maschinen und Werkzeugmaschinen

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2026

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    05.02.2026
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2026

  2. 09.08.2022

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    visiopat GmbH, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2022

  3. 09.08.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2022

  4. 12.08.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    visiopat GmbH, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil → visiopat GmbH, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

  5. 20.12.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Reichmuth Trademark Agency GmbH, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach → visiopat GmbH, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  6. 31.07.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.