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Schweizer Marke · 676940 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
676940
Gesuchsnummer
57142/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.06.2015
Eingetragen
21.08.2015
Veröffentlicht
21.08.2015
Geschützt bis
16.06.2035
Verfahrenssprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch in konservierter, getrockneter und gekochter Form, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Tomatenzubereitungen für die Küche, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier; Milch und Milcherzeugnisse; Milchpulver für Nahrungszwecke; Sahne; Butter; Quark; Erdnussbutter; Käse und Käseerzeugnisse; Kaffeeweisser auf pflanzlicher Basis; tiefgekühlte Joghurts; Getränke und Desserts auf der Basis von Milch; Joghurt, auch gefroren; Desserts auf Basis von Milch und Sahne; Getränke auf der Basis von Milch unter Beigabe von Zerealien, Schokolade und/oder Kaffee; Sojamilch (Milchersatz) und Zubereitungen auf der Basis von Soja, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Eiweisszubereitungen für Nahrungszwecke; Fleisch und Fleischwaren, Wurst- und Wurstwaren, tafelfertig zubereiteter Meerrettich (konserviert); Suppen und Suppenpräparate; Suppenkonzentrate; Fleischbrühkonzentrate; Kraftbrühe; Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, bouillons; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Kaffeeextrakt, Kaffeesurrogat, Kaffeesurrogatextrakt; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie (Kaffee-Ersatz), Zichorienextrakt (Kaffee-Ersatz); Getreidekaffee, Malzkaffee, Feigenkaffee, Malzkaffeepräparate; Tee, Teeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao, Kakaoerzeugnisse, Kakaozubereitungen und Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladenerzeugnisse, Schokoladenmousse, Schokoladezubereitungen und Schokoladegetränke; Back- und Konditorwaren, feine Backwaren, Kekse, Waffeln; Pudding; Toffee; Speiseeis und Speiseeiszubereitungen; Eiskrem und Eiskremzubereitungen; Wassereis, sorbets, gefrorene Süssigkeiten, gefrorene Kuchen, Softeis, tiefgekühlte desserts; Joghurteis (Speiseeis); Kuchen; desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Schokoladewaren; Bindemittel für Speiseeis, und/oder Wassereis und/oder sorbets und/oder tiefgefrorene Süssigkeiten und/oder tiefgefrorene Kuchen und/oder Softeis und/oder tiefgefrorene desserts und/oder tiefgefrorene Joghurts; Zucker; Zuckerwaren; natürliche Süssungsmittel; Honig und Honigzubereitungen; Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Brot; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige; Lebkuchen; Griess; Grütze für Nahrungszwecke; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate, Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Zerealien, Frühstückszerealien, Müsli, Cornflakes, Früchteriegel; Reis, Teigwaren, Pasta, Nudeln; Pesto; Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen und/oder Teigwaren und/oder Pasta und/oder Nudeln, auch in der Form von Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; pizzas; sandwiches; Saucen (einschliesslich Salatsaucen); Feinkostsaucen; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Bindemittel für Kochzwecke; Salatcreme und Salatsosse; Dressing; Essig; Remouladen; mayonnaise; Senf; ketchup; Tomatensauce und Tomatenzubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, konservierte Küchenkräuter (Gewürz) und konservierte Kräutergewürzmischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Meerrettichgewürz; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und/oder geschmacksgebenden Zutaten, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojasauce und Zubereitungen auf der Basis von Soja, soweit in Klasse 30 enthalten; Semmeln; Semmelknödel; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke.

Bier und alkoholfreie Getränke

Bier; kohlensäurefreie, kohlensäurehaltige oder mit Kohlensäure versetzte Wässer, behandelte Wässer (Getränke), Quellwässer; Mineralwässer, aromatisierte Wässer (Getränke), Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Fruchtnektare (alkoholfrei); Gemüsesäfte (Getränke); Tomatensaft (Getränke); Limonaden, Sodawässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; fermentierte Getränke soweit in Klasse 32 enthalten; isotonische Getränke; Malzgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    16.06.2025 → 16.06.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025

  2. 26.11.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Société des Produits Nestlé S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2019

  3. 20.08.2019

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Nestec S.A., Nestlé Legal IP, Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2019

  4. 21.08.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.