BRITA

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 23.04.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   17.06.2025 → 17.06.2035

   Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

2. 13.02.2024

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Dr. Felix Locher, PYTHON Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern → Dr. Felix Locher, Rechtsanwalt, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern

   Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

3. 11.01.2023

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   BRITA GmbH, Heinrich-Hertz-Str. 4, 65232 Taunusstein, Deutschland → BRITA SE, Heinz-Hankammer-Str. 1, 65232 Taunusstein, Deutschland

   Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

4. 13.07.2016

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Python & Peter, Dr. Felix Locher, Schweizerhof-Passage 7, Postfach 506, 3000 Bern 7 → Dr. Felix Locher, PYTHON Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern

   Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

5. 25.08.2015

   WDL

   WDL

   1, Ionenaustauscher; Ionenaustauscherharz; Adsorptionsmittel; Aktivkohle; Kohleblock., 5, Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Kalzium, Magnesium, Spurenelementen, Sirupe, Kohlendioxid, Kohlensäure entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke in Form eines Getränkes oder eines Präparates für die Zubereitung von Getränken., 7, Apparate zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Geräte und Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung und Abgabe von warmem, gekochtem und gekühltem Wasser und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschliesslich Zapfmaschinen und Wasserkocher., 9, Computersoftware für Internet und mobile Endgeräte., 11, Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter; Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Trinkwassersprudler, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserzapfgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Gastronomiegrossgeräte, Eismaschinen, Dampfgarer, Kombidämpfer, Backöfen, Mengenbrüher, Spülmaschinen, Kühlschränke, Kühlgeräte, Getränkemischgeräte, Kaltgetränkeautomaten, Küchenarmaturen, ausgenommen für Filter für Maschinen und Motoren; wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil eines Kontrollwasserzählers und als Teil für Verschneideeinrichtungen; Wasser-Entnahme-Geräte, Getränkespender, Wasserspender mit oder ohne Kühler; Wasserbehandlungsgerät ausgestattet mit Verschneideeinrichtung, Verbrauchsanzeige, wasserführenden Armaturen, Filter, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit, Kohlendioxideinheit; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; vorgenannte Waren und Zubehör, insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Kartuschen sowie Ersatzteile soweit in Klasse 11 enthalten., 21, Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; nicht elektrische Kaffee- und Teebereiter; Geräte und Behälter für den Haushalt oder die Küche aus Kunststoff oder Glas; Karaffen, Flaschen, Tassen, Becher mit und ohne Filter; nicht elektrische Kaffeekannen und Teekannen; Trinkgläser, Trinkbehälter in Form von Flaschen, Schüsseln; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolierflaschen, -behälter und -gefässe für Getränke, Kühlflaschen- und -elemente für Getränke für den Haushaltsbedarf, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Geschirrspülmaschinenzubehör., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer, Mineralwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Mineralwasser, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke., 35, Werbung, Merchandising, Verkaufsförderung, Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Verbraucherberatung mittels Telekommunikationsnetzwerken; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet; Geschäftsführung; Software für Internet und mobile Endgeräte, mobile Applikationen., 36, Finanzdienstleistungen für Erwerb, Miete, Wartung, Service zu Wasserfiltergeräten und Getränkespendern., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation von Kücheneinrichtungen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Elektrogeräten., 39, Auslieferung von Filterprodukten und Zubehör., 40, Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Kaffee-, Tee-, Zuckerspendern; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Auslieferung von Filterprodukten und Zubehör; Installation von Getränkespendern und Wasserhähnen; Kundenservice, Austauschservice, Reinigung, Wartung für die vorgennannten Geräte, Filter und Komponenten; Personalisierung von Flaschen; Finanzdienstleistungen für Erwerb, Miete, Wartung, Service zu Wasserfiltergeräten und Getränkespendern., 42, Design für Flaschen. → 1, Ionenaustauscher; Ionenaustauscherharz; Adsorptionsmittel; Aktivkohle; Kohleblock., 5, Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Kalzium, Magnesium, Spurenelementen, Sirupe, Kohlendioxid, Kohlensäure entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke in Form eines Getränkes oder eines Präparates für die Zubereitung von Getränken., 7, Apparate zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Geräte und Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung und Abgabe von warmem, gekochtem und gekühltem Wasser und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschliesslich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten., 9, Computersoftware für Internet und mobile Endgeräte., 11, Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen, alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Trinkwassersprudler, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserzapfgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit in Klasse 11 enthalten), für Wasserfilter, Wasserkocher, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Gastronomiegrossgeräte, Eismaschinen, Dampfgarer, Kombidämpfer, Backöfen, Mengenbrüher, Spülmaschinen, Kühlschränke, Kühlgeräte, Getränkemischgeräte, Kaltgetränkeautomaten, Küchenarmaturen, ausgenommen für Filter für Maschinen und Motoren; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Wasserbehandlungsgerät ausgestattet mit Verschneideeinrichtung, Verbrauchsanzeige, wasserführenden Armaturen, Filter, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit, Kohlendioxideinheit; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; vorgenannte Waren und Zubehör, insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Kartuschen sowie Ersatzteile soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Wasserkocher., 21, Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; nicht elektrische Kaffee- und Teebereiter; Geräte und Behälter für den Haushalt oder die Küche aus Kunststoff oder Glas; Karaffen, Flaschen, Tassen, Becher mit und ohne Filter; nicht elektrische Kaffeekannen und Teekannen; Trinkgläser, Trinkbehälter in Form von Flaschen, Schüsseln; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolierflaschen, -behälter und -gefässe für Getränke, Kühlflaschen- und -elemente für Getränke für den Haushaltsbedarf, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Geschirrspülmaschinenzubehör., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer, Mineralwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Mineralwasser, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke., 35, Werbung, Merchandising (Verkaufsförderung), Verkaufsförderung, Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet; Geschäftsführung; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung für Verbraucher bezüglich Auswahl von anzuschaffenden Waren., 36, Finanzdienstleistungen für Erwerb, Miete, Wartung, Service zu Wasserfiltergeräten und Getränkespendern., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation von Kücheneinrichtungen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation von Getränkespendern und Wasserhähnen; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Kaffee-, Tee, Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen, Kücheneinrichtungen, Kühlapparaten und Elektrogeräten für den Endverbraucher; Reparaturwesen., 39, Auslieferung von Filterprodukten und Zubehör., 40, Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Kaffee-, Tee-, Zuckerspendern; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Austauschservice; Beschriftung und Gestaltung der Oberfläche von Flaschen nach Kundenspezifikation., 42, Design für Flaschen.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1,5,7,9,11,21,32,35-37,39-40,42 → 1,5,7,9,11,21,32,35-37,39-40,42

   Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2015

6. 24.08.2015

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.