LIEBHERR

Schweizer Marke · 677289 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
677289
Gesuchsnummer
56025/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.05.2015
Eingetragen
02.09.2015
Veröffentlicht
02.09.2015
Geschützt bis
21.05.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Mischmaschinen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Erdbewegungsmaschinen aller Art, insbesondere Hydraulikbagger, Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Drehkränze für Windanlagen; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z.B.Wälz-Stoss-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge, Wälzfräsmaschinen; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflusstechnik, insbesondere Portalroboter und Transportbänder, Förderbänder; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Stellantriebe, Ventile (Maschinenteile), Zylinder und hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, nämlich Flugsteuerungseinheiten; hydraulische und elektromechanische Winden; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke; Zapfmaschinen für Getränke, insbesondere Bier; Druckschutzeinrichtungen für Hochgeschwindigkeitszüge, nämlich Schliessventile im Sinne von Druckventilen; Turbinen für Klimageräte und für die Klimatisierung nach dem Kaltluft-Unterdruckverfahren zur Verwendung in Schienenfahrzeugen; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen, nämlich Turbokompressoren; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen im Bereich der Temperatur-Druck- und Durchsatzregelventile, nämlich Druckventile.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vermessungs-, optische-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren, Massbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollvorrichtungen für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsmaschinen aller Art und Werkzeugmaschinen; elektronische Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter, Hydraulikmodule, insbesondere Dämpfungseinrichtungen, Aktoren für Neigetechnik, Querfederzentriereinrichtungen, Spezialdämpfer, hydropneumatische Federungseinrichtungen; Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen im Bereich der Temperatur-Druck- und Durchsatzregelventile, nämlich Dosierventile; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Vorrichtungen und Bauteile insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuercomputer für Flugzeugausrüstungseinrichtungen, insbesondere Betätigungseinrichtungen und Klimaanlagen; Buglenkvorrichtungen (Steuerungen für Luftfahrtmaschinen); Brillen und Brillenetuis; Taschenrechner; Computerprogramme.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Kühl- und Gefriergeräte; Weinklimaschränke; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen; Druckbelüftungsvorrichtungen; Enteisungsvorrichtungen; Luftbefeuchtungsvorrichtungen, insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungsvorrichtungen; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Einrichtungen zur Regelung der Frischluftzufuhr, der Klimatisierung und des Druckniveaus in Zügen und Flugzeugen, nämlich integrierte Luftmanagementeinrichtungen, Klimatisierungseinrichtungen und Kabinendruckeinrichtungen sowie Triebwerkzapflufteinrichtungen; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen, nämlich Wärmetauscher, Wasserabscheider, Stauluftklappenvorrichtungen; Wasserreinigungsanlagen; Taschenlampen.

Fahrzeuge

Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge; Bestandteile von Luftfahrtmaschinen, nämlich Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen, von Seitenrudern, Bremsklappen, Rotorblattantrieben und sonstigen luftfahrtbezogenen Anwendungen im Bereich Betankungseinrichtungen, nämlich Betankungseinfüllstutzenvorrichtungen an Flugzeugen und den für die Betankung notwendigen Teilen des Betankungsfahrzeuges (soweit in dieser Klasse enthalten), Triebwerklaufschaufeln und Schubvektor; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrvorrichtungen; Fahrwerkanlagen, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke; Türen und Bremseinrichtungen für Schienenfahrzeuge.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2025

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Liebherr-International AG, 45, rue de l'Industrie, 1630 Bulle → Liebherr-International AG, Rue Hans-Liebherr 7, 1630 Bulle

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025

  2. 12.12.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    21.05.2025 → 21.05.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2024

  3. 08.11.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  4. 27.04.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  5. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  6. 02.09.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.