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Schweizer Marke · 678403 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
678403
Gesuchsnummer
58444/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.07.2015
Eingetragen
28.09.2015
Veröffentlicht
28.09.2015
Geschützt bis
14.07.2035
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse

Gedruckte Rezepte als Teile von Lebensmittelverpackungen, nämlich Getränkeverpackungen und -etiketten.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Trinkgläser; Glaswaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Rührstäbchen für Cocktails.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  2. 03.02.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    14.07.2025 → 14.07.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025

  3. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  4. 01.06.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    DIWISA Distillerie Willisau SA, Menznauerstrasse 23, 6130 Willisau → DIWISA AG, Menznauerstrasse 23, 6130 Willisau

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 28.09.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.