Bildmarke

Schweizer Marke · 678618 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
678618
Gesuchsnummer
55848/2015
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
18.05.2015
Eingetragen
30.09.2015
Veröffentlicht
30.09.2015
Geschützt bis
18.05.2035
Priorität
27.04.2015 US
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
04.05.21, 11.01.01, 11.01.02

Waren und Dienstleistungen

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Küchenmesser, nicht elektrische Früchte- und Gemüseschäler; handbetätigte Lebensmittelschneidegeräte und -Wiegemesser, Käseschneider, Eierschneider, Pizzaschneider, nicht elektrische Dosenöffner, Zester-Reiben für Früchte, Vorrichtungen zum Einkerben von Früchten, Früchte- und Gemüseentkerner; Scheren; Messerschleifer, Spaltenschneider, handbetätigte Hobel für Eis, Gabeln, Essbestecke, nämlich Steakmesser; Messeretuis; Eiswürfelzangen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vorbespielte Audio- und Videokassetten zum Thema Kochen; Lebensmittelthermometer; Messtassen; Küchenwecker.

Papier und Druckerzeugnisse

Kochbücher; gedruckte Rezeptkarten; Pergamentpapier

Eingereichter Text

Kochbücher; gedruckte Rezeptkarten; Pergamentpapier.

Leder und Reisegepäck

Einkaufstaschen und Textileinkaufstaschen.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; Haushalt- und Küchengeräte, nämlich Knoblauchpressen, Eiertrenner, Tortenschneider, Reiben, Zwiebelhalter, Lebensmittel- und Gebäckpinsel, Handpressen zur Verteilung und Dekoration von Lebensmitteln, Topf- und Pfannenschaber, Lebensmittelschaber, Spachtel, Schaufeln, Lebensmittelstampfer, Schneebesen, Haushaltsgeräte, nämlich Wender, Wallhölzer; Schneidbretter; Teigbretter; Glasöffner; Maiskolbenhalter; Butterspender; Lebensmittel-Schüttelbecher (Shakers) für Saucen; Lebensmittel-Streuer zur Verteilung von Gewürzen und Mehl; Kannen und Krüge; Schüsseln; Servierplatten; Kochgeschirr, nämlich Töpfe, Pfannen zum Kochen von Mahlzeiten, Glaskochgeschirr, Pfannendeckel und Pfannenabdeckungen; Gefässe; Backgeschirr, nämlich Lebensmittelformen, Brotformen, Keksformen; Backgestelle; Kühlgestelle; Springformen; Muffinformen; Backbleche; Pastetenformen; Pastetenplatten; Kuchenformen; Kastenformen; Schüsseluntersetzer; Salzmühlen; Pfeffermühlen; Organisationshilfen für Küchenwerkzeuge, nämlich Behälter zur Organisation von Haushalts- und Küchengeräten, nicht aus Edelmetall; Seifenspender; Siebe für Lebensmittel; Waren aus Steingut, nämlich Schüsseln, Kuchenplatten, Backtöpfe, Brattöpfe und Backbleche; Backgeschirr; Backformen; Brattöpfe; Platten, Korkenzieher; nicht elektrische Teigmischer; Siebe für Haushaltszwecke; nicht elektrische Entsafter; Teigmesser; Servierzangen; Ofenhandschuhe; Stoffschutzvorrichtungen für Kochgeschirr, nämlich Aufbewahrungspolster für den Schutz von Töpfen, Pfannen, Geschirr und anderen Kochutensilien.

Textilien

Hitzehandschuhe, Pfannenhalter; Textilwaren, nämlich Servietten, Tischsets, Handtücher, hitzebeständige Untersetzer und Ofenlappen, Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Schürzen (Bekleidung)

Eingereichter Text

Schürzen (Bekleidung).

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Essbare Öle.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Spezielle Nahrungsmittelartikel, nämlich Mischungen für Backwaren, Gewürze, Würzsaucen, Extrakte benutzt als Lebensmittelaromastoffe, Saucen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Nicht alkoholische Cocktailmischungen.

Werbung und Unternehmensdienste

Vorführung von Waren für Werbe- und Verkaufszwecke in Privatwohnungen, nämlich von Haushaltswaren, Küchen- und Haushaltsgeräten, handbetätigten Küchenwerkzeugen und -geräten, Druckereierzeugnissen, nämlich, Kochbüchern und gedruckte Rezeptkarten, bespielten Videobändern und Nahrungsmitteln.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    18.05.2025 → 18.05.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  2. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  3. 30.09.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.