Bildmarke
Schweizer Marke · 678618 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 678618
- Gesuchsnummer
- 55848/2015
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.05.2015
- Eingetragen
- 30.09.2015
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Geschützt bis
- 18.05.2035
- Priorität
- 27.04.2015 US
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 04.05.21, 11.01.01, 11.01.02
Waren und Dienstleistungen
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Küchenmesser, nicht elektrische Früchte- und Gemüseschäler; handbetätigte Lebensmittelschneidegeräte und -Wiegemesser, Käseschneider, Eierschneider, Pizzaschneider, nicht elektrische Dosenöffner, Zester-Reiben für Früchte, Vorrichtungen zum Einkerben von Früchten, Früchte- und Gemüseentkerner; Scheren; Messerschleifer, Spaltenschneider, handbetätigte Hobel für Eis, Gabeln, Essbestecke, nämlich Steakmesser; Messeretuis; Eiswürfelzangen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Vorbespielte Audio- und Videokassetten zum Thema Kochen; Lebensmittelthermometer; Messtassen; Küchenwecker.
Papier und Druckerzeugnisse
Kochbücher; gedruckte Rezeptkarten; Pergamentpapier
Eingereichter Text
Kochbücher; gedruckte Rezeptkarten; Pergamentpapier.
Leder und Reisegepäck
Einkaufstaschen und Textileinkaufstaschen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; Haushalt- und Küchengeräte, nämlich Knoblauchpressen, Eiertrenner, Tortenschneider, Reiben, Zwiebelhalter, Lebensmittel- und Gebäckpinsel, Handpressen zur Verteilung und Dekoration von Lebensmitteln, Topf- und Pfannenschaber, Lebensmittelschaber, Spachtel, Schaufeln, Lebensmittelstampfer, Schneebesen, Haushaltsgeräte, nämlich Wender, Wallhölzer; Schneidbretter; Teigbretter; Glasöffner; Maiskolbenhalter; Butterspender; Lebensmittel-Schüttelbecher (Shakers) für Saucen; Lebensmittel-Streuer zur Verteilung von Gewürzen und Mehl; Kannen und Krüge; Schüsseln; Servierplatten; Kochgeschirr, nämlich Töpfe, Pfannen zum Kochen von Mahlzeiten, Glaskochgeschirr, Pfannendeckel und Pfannenabdeckungen; Gefässe; Backgeschirr, nämlich Lebensmittelformen, Brotformen, Keksformen; Backgestelle; Kühlgestelle; Springformen; Muffinformen; Backbleche; Pastetenformen; Pastetenplatten; Kuchenformen; Kastenformen; Schüsseluntersetzer; Salzmühlen; Pfeffermühlen; Organisationshilfen für Küchenwerkzeuge, nämlich Behälter zur Organisation von Haushalts- und Küchengeräten, nicht aus Edelmetall; Seifenspender; Siebe für Lebensmittel; Waren aus Steingut, nämlich Schüsseln, Kuchenplatten, Backtöpfe, Brattöpfe und Backbleche; Backgeschirr; Backformen; Brattöpfe; Platten, Korkenzieher; nicht elektrische Teigmischer; Siebe für Haushaltszwecke; nicht elektrische Entsafter; Teigmesser; Servierzangen; Ofenhandschuhe; Stoffschutzvorrichtungen für Kochgeschirr, nämlich Aufbewahrungspolster für den Schutz von Töpfen, Pfannen, Geschirr und anderen Kochutensilien.
Textilien
Hitzehandschuhe, Pfannenhalter; Textilwaren, nämlich Servietten, Tischsets, Handtücher, hitzebeständige Untersetzer und Ofenlappen, Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Schürzen (Bekleidung)
Eingereichter Text
Schürzen (Bekleidung).
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Essbare Öle.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Spezielle Nahrungsmittelartikel, nämlich Mischungen für Backwaren, Gewürze, Würzsaucen, Extrakte benutzt als Lebensmittelaromastoffe, Saucen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Nicht alkoholische Cocktailmischungen.
Werbung und Unternehmensdienste
Vorführung von Waren für Werbe- und Verkaufszwecke in Privatwohnungen, nämlich von Haushaltswaren, Küchen- und Haushaltsgeräten, handbetätigten Küchenwerkzeugen und -geräten, Druckereierzeugnissen, nämlich, Kochbüchern und gedruckte Rezeptkarten, bespielten Videobändern und Nahrungsmitteln.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 18.05.2025 → 18.05.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 30.09.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.