Bildmarke

Schweizer Marke · 678627 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
678627
Gesuchsnummer
64949/2014
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
17.12.2014
Eingetragen
30.09.2015
Veröffentlicht
30.09.2015
Geschützt bis
17.12.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
19.01.01, 19.03.01

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Öle und Fette für gewerbliche Zwecke; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; gasförmige Brennstoffe, Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte; Flüssiggas; gasförmige Brennstoffe.

Metalle und Metallwaren

Behälter, Zylinder und Tanks aus Metall oder Metalllegierungen; Hochdruck- und Niederdruckbehälter, -zylinder und -tanks aus Metall oder Metalllegierungen; Behälter, Zylinder und Tanks aus Metalllegierungen für Transportzwecke; Behälter und Zylinder aus Metall oder Metalllegierungen für Lagerungszwecke; Container aus Metall; Behälter, Zylinder und Tanks aus Metall oder Metalllegierungen für Gase, Flüssigkeiten, Luft und/oder Chemikalien; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), aus Metall; Rückschlagventile aus Metall; Kugelventile aus Metall; Ventile aus Metall oder vorwiegend aus Metall und dazugehörige Verkleidungsteile (ausgenommen als Maschinenteile); Membranventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall oder vorwiegend aus Metall und dazugehörige Verkleidungsteile.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; digitale Speichermedien; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Prüfventile; Magnetventile (elektromagnetische Schalter); elektronische Ventile für die Steuerung von Gasen und Flüssigkeiten; elektrische und elektronische Steuergeräte für Ventile; elektrische und elektronische Ventilbedienungselemente; vom Aggregatzustand abhängig automatisch agierende Schalter; elektrisch und elektronisch gesteuerte automatische Schalter.

Möbel

Behälter, Zylinder und Tanks aus Kunststoff; Hochdruck- und Niederdruckbehälter aus Kunststoff; Zylinder und Tanks aus Verbundstoffen; Hochdruck- und Niederdruckbehälter, -zylinder und -tanks aus Verbundstoffen; Hochdruck- und Niederdruckzylinder aus Verbundstoffen für Gase, Flüssigkeiten, Luft und/oder Chemikalien; Hochdruck- und Niederdruckbehälter aus Verbundstoffen für Gase, Flüssigkeiten, Luft und/oder Chemikalien; Hochdruck- und Niederdrucktanks aus Verbundstoffen für Gase, Flüssigkeiten, Luft und/oder Chemikalien; Hochdruck- und Niederdrucktanks aus Verbundstoffen für Transportzwecke; Hochdruck- und Niederdrucktanks aus Verbundstoffen für Lagerungszwecke; Ventile aus Kunststoff, nicht für Maschinenteile; Ventile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff und dazugehörige Verkleidungsteile, nicht für Maschinenteile; Membranventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff und dazugehörige Verkleidungsteile.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    17.12.2024 → 17.12.2034

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2024

  2. 30.09.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.