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Schweizer Marke · 678676 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
678676
Gesuchsnummer
55960/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.05.2015
Eingetragen
01.10.2015
Veröffentlicht
01.10.2015
Geschützt bis
20.05.2035
Priorität
25.11.2014 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; mit Reinigungsmitteln getränkte Kissen; mit Reinigungsmittel getränkte Tücher; ätherische Öle; Duftpads; Dufttücher; Duftkissen und Dufttabletten für Staubsauger.

Maschinen und Motoren

Dampfreinigungsapparate und -geräte; tragbare Dampfreinigungsgeräte; dampfbetriebene Reinigungsvorrichtungen; Handdampfreinigungsgeräte; tragbare Dampfreiniger; Dampfreiniger; elektrische Dampfreinigungsmaschinen; Dampfmopps; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Dampferzeugungsgeräte; tragbare Dampferzeugungsgeräte; tragbare Dampfsterilisationsgeräte; Dampfsterilisatoren für Haushaltszwecke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Schläuche, nicht aus Metall; Dampfschläuche; nicht metallische Schlauchanschlüsse.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Putzartikel, nämlich handbetätigte Putzgeräte; Putzkissen, Putztücher, Reinigungsschwämme, Reinigungsscheuerkissen, Reinigungstücher, Wischtücher, Reinigungshandschuhe, Gummischrubber für Reinigungszwecke; Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke; Düsen für Dampfreinigungsgeräte; nicht metallische Anschlussstücke für Schläuche, nicht metallische Anschlussstücke für Dampfreinigungsgeräte; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    20.05.2025 → 20.05.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2025

  2. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  3. 01.10.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.