BLACK + DECKER

Schweizer Marke · 679445 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke BLACK + DECKER wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
679445
Gesuchsnummer
65205/2014
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BLACK + DECKER ((fig.))
Hinterlegt
23.12.2014
Eingetragen
22.10.2015
Veröffentlicht
22.10.2015
Geschützt bis
23.12.2034
Farbanspruch
Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.04.04, 26.04.05, 26.04.22
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Schraubenzieher, Bohrer, Akkuschrauber, Schlagschrauber, Bohrhämmer und deren Zubehörteile, namentlich Spannfutter, Schnellspannfutter, Spannschlüssel, Drahtbürstenräder, Drahtbürsten, Spiralbohrereinsätze, Schraubenziehereinsätze, Einsätze für Konturfräser, Adapter für Steckschlüssel und Bohrspitzen, Luftkompressoren, Luftschlauch und Inflatoreinheit; Elektrosägen, namentlich Kreissägen, Zugsägen, Stichsägen, Gattersäge, Trak-Sägen, elektrische Handsägen und Sägeblätter zum Schneiden und Schleifsägeblätter; Winkelschleifer und Schleifscheiben; Nagler; Handstaubsauger und Vakuumfilter; Staubsauger und Staubsaugerbeutel; oszillierende Multifunktionswerkzeuge mit oszillierenden Halterungen für das Schleifen und Mahlen; drehbare Universalwerkzeuge mit Zubehör, namentlich Trennscheiben und Halterungen für das Schleifen, Mahlen und die Holzbearbeitung; Hobelmaschinen und Ersatzklingen für Hobelmaschinen; Konturfräser und Befestigung für Konturfräser-Trimmung; elektrisch betriebene Dichtkitpistolen; Schleifer, namentlich Riemenschleifer, Feinschliffschleifer, Bandschleifmaschinen und Orbitalschleifer und deren Zubehörteile für das Schleifen; Elektrische Handgeräte, namentlich elektronische Kaffeemühlen, Mischer, Dosenöffner, Fruchtpressen, Entsafter, elektrische Messer, Küchenmaschinen, Häcksler für Nahrungsmittel, manuell betriebene Mixer für den Haushalt; Lackiereinrichtungen, namentlich luftlose Farbspritzgeräte, elektrisch betriebene Farbroller, elektrisch betriebene Farbschleifer, Applikatoren für Schutzschichten und Dichtungen und deren Zubehör; Rasenmäher, Rasentrimmer und Rasenkantentrimmer, Heckenscheren, Vakuumgebläse und -kehrer, motorbetriebene Fräsen für Rasen und Garten, Kultivatoren für den Garten, kabelgebundene und kabellose Kettensägen, Baumsägen, Stangensägen, Mehrzweckhochdruckreiniger, motorbetriebene Astscheren, Grasschermaschinen und deren Zubehör, namentlich Ersatzklingen, Kettenspulen und Sägeketten und Blattsammelsysteme für Bläser; manuell betriebene Schrubbgeräte, Dampfschrubber, manuell betriebene Dämpfer.

Handwerkzeuge

Automatische handbetriebene verstellbare Schraubenschlüssel, Schraubenschlüssel, handbetriebene Gartenwerkzeuge, namentlich Baumsägen, Astscheren, Gehrungssägen, Heckenscheren, Maurerkellen, Kultivatoren, Pflanzensetzmaschinen und Unkrautjäter; Universalmesser; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenstäbe.

Elektronik, Software und Messgeräte

Leiternnivellierer, nämlich Füllstandmesser (Niveaumessgeräte) und Ausrichtanzeigen; Schutzbrillen, Schutzschuhwerk, Schutzhandschuhe, Ohrschutzbedeckungen; Batterien, Batteriesätze und Ladegeräte für Batterien; Wasserwaagen, Sensoren, namentlich elektronische Schallmessbänder und Balkensuchgeräte; Messgeräte, namentlich Neigungsmesser, Laserentfernungsmesser, digitale Bandmesser und elektrisch betriebene Bandmesser; batteriebetriebene Starthilfe, tragbare Stromerzeuger, Wechselrichter, tragbare Stromversorgungsgeräte, elektronische Ladegeräte, Antreiber für Fahrzeugbatterien.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Haushaltsgeräte, namentlich Dampfgerät für Kleider, Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Teekessel, Brotbackmaschinen für Haushaltszwecke, elektrischer Wok, elektrische Schongarer, Fritteusen, Reiskocher, Druckgarer, Grill für Innenräume, Waffeleisen, Dampfkochtopf, elektrische Popcorn-Maschinen, elektrische Heizplatten, Heissluft Fritteusen, Toaster, Mikrowellenofen, Umluft-Ofen und Toaster; elektrische Haarglätteisen; Wasserfilter und Eismaschinen; kompakte Kühlschränke, kompakte Tiefkühlschränke, kompakte kombinierte Kühl- und Tiefkühlschränke, Ventilatoren, Mikrowellen, Heizgeräte, Luftreiniger und Luftbefeuchter, Gasgrills, Taschenlampen, Nutzlampen, Campinglampen und LED Tischlampen, Heissluftpistolen; elektrische Grillplatten; elektrische Bratpfannen.

Leder und Reisegepäck

Werkzeugtaschen; tragbare Werkzeugkoffer nicht aus Metall.

Möbel

Leitern, namentlich Stehleitern, Ausziehleitern, Dachboden- und Vielzweckleitern, Tritthocker und Trittleitern, alle zur Hauptsache nicht aus Metall; Leiter Zubehör, namentlich nicht-metallische Wandabstandhalter/Leiterbefestigungen (Stabilisatoren), nicht-metallische Leiterhaken, nicht-metallische Leiterschuhe/Leiterfüsse, nicht-metallische Konsolen für Leitern, nicht-metallische Stegschnallen (Leitersperren), Hüllen und Unterlagen speziell entwickelt für nicht-metallische Leitern, Seile und nicht-metallische Niederzurrgurten speziell entwickelt für nicht-metallische Leitern, nicht-metallische Ablageschalen und nicht-metallische Arbeitsflächen speziell entwickelt für Leitern, nicht-metallische Eimerhalter und nicht-metallische Werkzeughalter speziell entwickelt zur Befestigung an Leitern; Werkbänke und Werktische, Lagerschränke nicht aus Metall, Sägeböcke.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    23.12.2024 → 23.12.2034

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024

  2. 11.03.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    CMS von Erlach Partners AG, Räffelstrasse 26, Postfach, 8022 Zürich → CMS von Erlach Partners AG, Dreikönigstrasse 7, Postfach, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2024

  3. 29.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    CMS von Erlach Partners AG, Dreikönigstrasse 7, 8002 Zürich → CMS von Erlach Partners AG, Räffelstrasse 26, Postfach, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2022

  4. 02.06.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    CMS von Erlach Poncet AG, Dreikönigstrasse 7, 8002 Zürich → CMS von Erlach Partners AG, Dreikönigstrasse 7, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

  5. 22.10.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.