MEMV

Schweizer Marke · 680429 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
680429
Gesuchsnummer
57516/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.06.2015
Eingetragen
16.11.2015
Veröffentlicht
16.11.2015
Geschützt bis
23.06.2035

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten

Eingereichter Text

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    23.06.2025 → 23.06.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  2. 23.05.2016

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Hans-Peter Widmer, Obersumpfstrasse 11, 5745 Safenwil → Hans-Peter Widmer, c/o Verein WIAP International, Obersumpfstrasse 11, 5745 Safenwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2016

  3. 16.11.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2015

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.