OdorClear
Schweizer Marke · 682649 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 682649
- Gesuchsnummer
- 58594/2015
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- OdorClear ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.07.2015
- Eingetragen
- 07.01.2016
- Veröffentlicht
- 07.01.2016
- Geschützt bis
- 17.07.2035
- Farbanspruch
- Hellblau, dunkelblau, weiss.
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.12, 26.15.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für die Entfernung von Flecken und Gerüchen, Geruchsbeseitigung, Faltenentfernung und Reduzierung von Statik in Bekleidung und Geweben.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Teppich-, Vorleger- und Polsterreinigungsmittel; Präparate für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Geweben; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Potpourris; Weihrauch; Öle für Duftstoffe und Gerüche; Duftwasser für Haushaltszwecke und für die Verwendung bei Textilien; Duftholz; Aromastoffe; ätherische Öle; Präparate zum Parfümieren und Beduften der Luft; Räuchermittel zur Abgabe in die Luft, Atmosphäre oder auf Textilien in Form von Rauch, Dampf und Gas; duftende Aromaöle.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Kerzen, parfümierte oder duftende Kerzen, Kerzen zum Parfümieren oder Beduften der Atmosphäre; Leuchtstoffe, Wachs für Beleuchtungszwecke; Kerzen (für Beleuchtungszwecke) und Dochte.
Pharmazeutika
Desodorierungsmittel für Teppiche; Lufterfrischer, Luftreinigungsmittel; Raumlufterfrischer; Deodorants für Textilien, Polstermöbel und die Umgebungsatmosphäre; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Räuchermittel zur Abgabe in die Luft, Atmosphäre oder auf Textilien in Form von Rauch, Dampf und Gas; Nachfüllpackungen, um in batteriebetriebene und elektrisch betriebene Geruchstneutralisatoren und Luftfiltereinheiten einzufügen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Erfrischen der Atmosphäre, Teile und Bestandteile für alle vorgenannten Waren; einschliesslich Filter für Luftreiniger; batteriebetriebene oder elektrisch betriebene Aromatherapie und Luftfilterapparate und -geräte; freistehende, duftlose, nicht substanzabgebende Luftdesodorierungsgeräte und Filter für Kühlschränke und andere kleine Räume.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 17.07.2025 → 17.07.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025
- 07.01.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.