ELOVAC

Schweizer Marke · 683345 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
683345
Gesuchsnummer
60347/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.08.2015
Eingetragen
28.01.2016
Veröffentlicht
28.01.2016
Geschützt bis
28.08.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Abwasser; Klärmittel für die Behandlung von Abwasser; Flokkulationsmittel für die Behandlung von Abwasser; Fällungsmittel für die Behandlung von Abwasser; Koagulationsmittel für die Behandlung von Abwasser; chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Faulschlämmen; anorganische Erzeugnisse auf Magnesiumsalzbasis zur Phosphatfällung und Koagulation; chemische Erzeugnisse zur Bildung von Magnesium-Ammonium-Phosphaten und Kolloidkoagulationen in phosphathaltigen Substanzen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser aller Art; Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasserschlämmen aller Art; Abwasserkläranlagen; Abwasserschlammfilter; Abwasserschlammfaulungs- und Abwasserschlammfermentationsanlagen; Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Abwasserschlämmen; Abfallverbrennungsöfen; sanitäre Apparate und Anlagen; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Wärmeenergie; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Abwasser und Abwasserschlamm; Maschinen und Anlagen zur Abscheidung von Gas aus Abwasser und Abwasserschlamm; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere für Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser und Abwasserschlämmen aller Art.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung, insbesondere mittels und im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser aller Art, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Schlämmen aller Art, Maschinen und Anlagen im Zusammenhang mit Schlammsammlern, Schlammräumern, Schlammfiltern, Schlammfaulungs- und Schlammfermentationsanlagen, Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Schlämmen, Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, insbesondere für die Schlammentsorgung, sanitären Apparaten und Anlagen, Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Energie, insbesondere Gas und Strom, sämtliche vorgenannten Maschinen und Anlagen auch als Teil von Abwasserkläranlagen; Materialbearbeitung, auch zur Trennung und Aufbereitung eines Gemisches aus Wasser und organischen Schlämmen; Aufbereitung und Behandlung von Abwasser und Schlämmen mittels physikalischer, chemischer und/oder biologischer Verfahren, insbesondere zur Abscheidung von Magnesium-Ammonium-Phosphat.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025

  2. 06.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rösler Rasch van der Heide & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Bodenseestrasse18, 81241 München, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025

  3. 11.08.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    28.08.2025 → 28.08.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2025

  4. 08.11.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  5. 27.04.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  6. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  7. 24.02.2016

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    ELIQUO STULZ GmbH, Jahnstrasse 36, 88214 Ravensburg, Deutschland → Eliquo Stulz GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  8. 28.01.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.