ELODRY

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 06.10.2025

   Vertretung gelöscht

   Vertreter/in

   BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025

2. 06.10.2025

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Rösler Rasch van der Heide & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Bodenseestrasse18, 81241 München, Deutschland

   Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025

3. 11.08.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   28.08.2025 → 28.08.2035

   Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2025

4. 08.11.2022

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

5. 27.04.2022

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

   Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

6. 30.04.2018

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

   Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

7. 17.05.2016

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Maschinen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom und Gas; Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Schlämmen, Schlammsammler, Schlammräumer, Schlammfilter, Schlammfaulungs- und Schlammfermentationsanlagen; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Gas; Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, nämlich Abfallpressen, Abfallverdichtungsmaschinen für die Industrie, Abfallzerkleinerungsmaschinen, industrielle Abfallverdichtungsmaschinen; Abwasserschlammsammler; Abwasserschlammräumer., 11, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser aller Art; Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasserschlämmen und Schlämmen aller Art; Abwasserschlammfilter; Abwasserschlammfaulungs- und Abwasserschlammfermentationsanlagen; Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Abwasserschlämmen; sanitäre Apparate und Anlagen; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Wärmeenergie; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Abwasser und Abwasserschlamm; Maschinen und Anlagen zur Abscheidung von Gas aus Abwasser und Abwasserschlamm; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere für Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser und Abwasserschlämmen aller Art; Abfallverbrennungsöfen und Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung., 42, Entwurf von Abwasserkläranlagen; Entwicklung von Abwasserkläranlagen; Entwurf von hydraulischen Vorrichtungen für die Abwasserreinigung; Entwicklung von hydraulischen Vorrichtungen für die Abwasserreinigung; Planung von technischen Projekten für die Abwasserreinigung; Durchführung von technischen Projekten für die Abwasserreinigung; Erstellung von technischen Gutachten für die Abwasserreinigung; technische Beratung in der Abwasserreinigung; technische Beratung im Wasser/Grundwasserschutz; wissenschaftliche und Ingenieurdienstleistungen mit Bezug zum Wasser/Grundwasserschutz; technische Beratung von Wassereinleitern, insbesondere im Bereich der Abwasserreinigung und Landwirtschaft. → 7, Maschinen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom und Gas; Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Schlämmen, Schlammsammler, Schlammräumer, Schlammfilter, Schlammfaulungs- und Schlammfermentationsanlagen; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Gas; Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, nämlich Abfallpressen, Abfallverdichtungsmaschinen für die Industrie, Abfallzerkleinerungsmaschinen, industrielle Abfallverdichtungsmaschinen; Abwasserschlammsammler; Abwasserschlammräumer., 11, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser aller Art; Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasserschlämmen und Schlämmen aller Art; Abwasserschlammfilter; Abwasserschlammfaulungs- und Abwasserschlammfermentationsanlagen; Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Abwasserschlämmen; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Abwasser und Abwasserschlamm; Maschinen und Anlagen zur Abscheidung von Gas aus Abwasser und Abwasserschlamm; Abfallverbrennungsöfen und Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung., 42, Entwurf von Abwasserkläranlagen; Entwicklung von Abwasserkläranlagen; Entwurf von hydraulischen Vorrichtungen für die Abwasserreinigung; Entwicklung von hydraulischen Vorrichtungen für die Abwasserreinigung; Planung von technischen Projekten für die Abwasserreinigung; Durchführung von technischen Projekten für die Abwasserreinigung; Erstellung von technischen Gutachten für die Abwasserreinigung; technische Beratung in der Abwasserreinigung; technische Beratung im Wasser/Grundwasserschutz; wissenschaftliche und Ingenieurdienstleistungen mit Bezug zum Wasser/Grundwasserschutz; technische Beratung von Wassereinleitern, insbesondere im Bereich der Abwasserreinigung und Landwirtschaft.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,11,42 → 7,11,42

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2016

8. 24.02.2016

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   ELIQUO STULZ GmbH, Jahnstrasse 36, 88214 Ravensburg, Deutschland → Eliquo Stulz GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland

   Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.