Quelle

Bildmarke

Schweizer Marke · 683423 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
683423
Gesuchsnummer
63226/2015
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
23.10.2015
Eingetragen
01.02.2016
Veröffentlicht
01.02.2016
Geschützt bis
23.10.2035
Farbanspruch
Gelb, hellgrün, grün, blau, hellblau.
Wiener Klassifikation
26.11.03, 26.11.06, 26.11.08, 26.11.10

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; alle vorgenannten Waren thurgauischer Herkunft; lebende Tiere; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alle vorgenannten Waren thurgauischer Herkunft; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) thurgauischer Herkunft; Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

Eingereichter Text

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

Eingereichter Text

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung; Beherbergung von Gästen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft

Eingereichter Text

Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    23.10.2025 → 23.10.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2025

  2. 01.02.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Kanton Thurgau

Staatskanzlei des Kantons Thurgau Regierungsgebäude, 8510 Frauenfeld

Vertreterin

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.