Bildmarke
Schweizer Marke · 683760 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 683760
- Gesuchsnummer
- 66115/2015
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.12.2015
- Eingetragen
- 09.02.2016
- Veröffentlicht
- 09.02.2016
- Gelöscht
- 09.04.2018
- Grund
- Auf Antrag der Inhaberin
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Farbspritzpistolen; Stromgeneratoren; Wasserpumpen; elektrische Schneebesen; elektrische Obstschäler; elektrische Salatmixer; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Dosenöffner, elektrisch; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch); Spülmaschinen; tragbare elektrische Sägen; automatische Schraubendreher; Tragbare Bohrmaschinen (elektrisch); pneumatische Nagelpistolen, Druckluftnagler; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt); elektrische Klebepistolen; Schneidgeräte (Maschinenteile); Handbohrmaschinen (elektrisch); Schleifscheiben (Maschinenteile); Klingen (Maschinenteile); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Taschenlampen; Leuchten; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Brotbackmaschinen; elektrische Ventilatoren und Lüfter für den persönlichen Gebrauch, elektrische Ventilatoren und Lüfter; Elektrokocher; elektrische Eierkocher; Badewannen; Duschen; Urinal mit automatischer Spülung; Kühlgeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Warmwassergeräte; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Induktionsherde; Lüftungsgeräte; Klimaanlagen; elektrische Radiatoren; Solaröfen; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Brennstoffsparer; Luftfilter für Be- und Entlüftungsanlagen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Schmuck und Uhren
Uhren; Teile für Uhren und Armbanduhren; Verschlüsse für Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Armbanduhren; elektronische Uhren und Armbanduhren; Armbänder; Zentraluhren; Zeitmesser; Armbanduhren, die mittels einer zusätzlichen Funktion über das Internet und über andere elektronische und computerbasierte Netzwerke Daten an Persönliche Digitale Assistenten (PDA), Smart Phones, Tablet-Computer und PCs übertragen; Uhrenarmbänder, die mittels Websites über das Internet und über andere elektronische und computerbasierte Netzwerke Daten an Persönliche Digitale Assistenten (PDA), Smart Phones, Tablet-Computer und PCs übertragen; Chronoskope; Armbänder, die mittels Websites über das Internet und über andere elektronische und computerbasierte Netzwerke Daten an Persönliche Digitale Assistenten (PDA), Smart Phones, Tablet-Computer und PCs übertragen;; Sportuhren; Taucheruhren; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter; Stoppuhren; Bänder für Armbanduhren; Chronografen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Leder und Reisegepäck
Reisekoffer; Rucksäcke; Geldbörsen; Handtaschen; Sporttaschen; Aktentaschen; Schultaschen; Lederriemen; Schirme; Bekleidungsstücke für Tiere; Kleidersäcke für die Reise; Campingtaschen; Kulturtaschen (ohne Inhalt); Proviantdosentasche; Kosmetikkoffer; Taschen für Babyartikel; Brieftaschen für Kreditkarten; Werkzeugtaschen aus Leder; Satteldecken für Pferde; Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Socken; Handschuhe (Bekleidung); Halstücher; Sportstiefel; Sportschuhe; wasserabweisende Bekleidung; Jacken (Bekleidung); Unterbekleidungsstücke (schweissaufsaugend); Mäntel; Bekleidungsstücke für den Sport; Livreen, Uniformen; Lederschuhe; Skistiefel; Handschuhe für die kalte Jahreszeit; Skihandschuhe; Gürtel (Bekleidung); Friseurumhänge; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2018
- 09.04.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2018
- 09.04.2018
Gelöscht auf Antrag der Inhaberin
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2018
- 09.02.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.