B.BASIC

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 14.05.2026

   Gelöscht, nicht verlängert

   Schutztitelstatus

   Aktiv → Gelöscht

   Löschdatum

   14.05.2026

   Löschgrund

   Löschung wegen Nichtverlängerung

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2026

2. 19.11.2024

   Veröffentlichung

   Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

3. 17.10.2017

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Elektrische Maschinen für Haushaltszwecke, nämlich Dosenöffner, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Zerkleinerungsgeräte für die Küche, Saftpressen, Maschinen zum Reiben/Raspeln von Lebensmitteln, Milchaufschäumer, Mühlen, nicht handbetrieben, Mix- und Rührgeräte, Schälmaschinen, Pfeffermühlen (nicht handbetrieben), elektrische Messer; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 8, Messerschmiedewaren; Dosen- und Büchsenöffner, nicht elektrisch; Knoblauchmesser; Grillzangen; Messer einschliesslich Tranchiermesser; Halter für Messer einschliesslich Messerblöcke; Ausbeinmesser, Brotmesser, Steakmesser, Messeretuis; Wetzstähle; Kellen (handbetätigte Werkzeuge); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Schneidemaschinen (nicht elektrisch) einschliesslich Käse- und Schneidemesser; Eierschneider (nicht elektrisch); Essbestecke (Gabeln, Messer und Löffel); Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 9, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertaschen; Magnete einschliesslich dekorative Magnete; Messinstrumente und Messapparate einschliesslich Messgläser, Messbecher und Messlöffel; Waagen einschliesslich Briefwaagen; Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte); Sanduhren., 11, Elektrische Filtergeräte für Kaffee; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; elektrische Kaffeebereiter; elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröstmaschinen; Kühlbehälter; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; Trinkwasserfilter; Geräte zum Erwärmen von Speisen; Grillgeräte (Küchengeräte) einschliesslich Picknickgrills, Elektrikgrills; Grillspiesse; Grillanzünder; elektrische Wasserkessel; Stövchen (Rechaud); Toastapparate einschliesslich Brotröster; elektrische Waffeleisen; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, nicht in anderen Klassen enthalten; Bierkrüge; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Flaschenöffner; Flaschen; Behälter (nicht in anderen Klassen enthalten) einschliesslich Glasbehälter; Brotkörbe; Brotbehälter; Butterdosen und Deckel; Leuchter; Kerzenhalter; Kerzenleuchter; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; nicht elektrische Kaffeebereiter; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Papierkörbe; Kochtöpfe einschliesslich Kochgeschirr; Korkenzieher; Geschirr; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgläser; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Teller (für Fondue), Caquelon; Grillhandschuhe; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Glasschüsseln; Reiben für die Küche; Salz- und Pfefferstreuer; Küchengefässe, nicht aus Edelmetall; Mixer für die Küche, nicht elektrisch; Milchaufschäumer, handbetrieben; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Becher, nicht aus Edelmetall; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr (ausgenommen Messer, Gabeln, Löffel, nicht aus Edelmetall), Teefilter, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Isoliergefässe für Getränke und Nahrungsmittel; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 30, Kaffee; Tee; Gewürze. → 7, Elektrische Maschinen für Haushaltszwecke, nämlich Dosenöffner, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Zerkleinerungsgeräte für die Küche, Saftpressen, Maschinen zum Reiben/Raspeln von Lebensmitteln, Milchaufschäumer, Mühlen, nicht handbetrieben, Mix- und Rührgeräte, Schälmaschinen, Pfeffermühlen (nicht handbetrieben), elektrische Messer; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 8, Messerschmiedewaren; Dosen- und Büchsenöffner, nicht elektrisch; Knoblauchmesser; Grillzangen; Messer einschliesslich Tranchiermesser; Halter für Messer einschliesslich Messerblöcke; Ausbeinmesser, Brotmesser, Steakmesser, Messeretuis; Wetzstähle; Kellen (handbetätigte Werkzeuge); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Schneidemaschinen (nicht elektrisch) einschliesslich Käse- und Schneidemesser; Eierschneider (nicht elektrisch); Essbestecke (Gabeln, Messer und Löffel); Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 9, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertaschen; Magnete einschliesslich dekorative Magnete; Messinstrumente und Messapparate einschliesslich Messgläser, Messbecher und Messlöffel; Waagen einschliesslich Briefwaagen; Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte); Sanduhren., 11, Elektrische Filtergeräte für Kaffee; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; elektrische Kaffeebereiter; elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröstmaschinen; Kühlbehälter; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; Trinkwasserfilter; Geräte zum Erwärmen von Speisen; Grillgeräte (Küchengeräte) einschliesslich Picknickgrills, Elektrikgrills; Grillspiesse; Grillanzünder; elektrische Wasserkessel; Stövchen (Rechaud); Toastapparate einschliesslich Brotröster; elektrische Waffeleisen; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, nicht in anderen Klassen enthalten; Bierkrüge; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Flaschenöffner; Flaschen; Behälter (nicht in anderen Klassen enthalten) einschliesslich Glasbehälter; Brotkörbe; Brotbehälter; Butterdosen und Deckel; Leuchter; Kerzenhalter; Kerzenleuchter; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; nicht elektrische Kaffeebereiter; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Papierkörbe; Kochtöpfe einschliesslich Kochgeschirr; Korkenzieher; Geschirr; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgläser; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Teller (für Fondue), Caquelon; Grillhandschuhe; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Glasschüsseln; Reiben für die Küche; Salz- und Pfefferstreuer; Küchengefässe, nicht aus Edelmetall; Mixer für die Küche, nicht elektrisch; Milchaufschäumer, handbetrieben; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Becher, nicht aus Edelmetall; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr (ausgenommen Messer, Gabeln, Löffel, nicht aus Edelmetall), Teefilter, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Isoliergefässe für Getränke und Nahrungsmittel; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7-9,11,21,30 → 7-9,11,21

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2017

4. 29.02.2016

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.