RUSSKA

Schweizer Marke · 685280 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke RUSSKA wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
685280
Gesuchsnummer
64231/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
RUSSKA ((fig.))
Hinterlegt
12.11.2015
Eingetragen
14.03.2016
Veröffentlicht
14.03.2016
Geschützt bis
12.11.2035
Farbanspruch
Mittelblau, weiss.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.04.04, 26.04.05, 26.04.22, 26.04.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Abführmittel; Abmagerungspräparate, medizinische; Antirheuma-Armbänder, -reifen, -ringe; antiseptische Baumwolle, Asthmatee, Moor- und Sauerstoffbäder, Badesalze und Badezusätze für medizinische und therapeutische Zwecke, Monatsbinden, Gaze (Verband), Haftmittel für Zahnprothesen, Hautpflegemittel (pharmazeutische); Inkontinenzhosen, -binden; Porzellan für Zahnprothesen; Kompressen, insbesondere Kalt-/Heisskompressen; Augenklappen.

Metalle und Metallwaren

Metallrampen für Fahrzeuge; Rampen aus Metall, Türschwellenrampen aus Metall; Tabletts aus Metall.

Handwerkzeuge

Essbestecke; Maniküregeräte, Manikürenecessaires, Pediküregeräte, Pedikürenecessaires.

Elektronik, Software und Messgeräte

Bettnässer-Weckgeräte; elektrische Personenwaagen, Personenwaagen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Alarmgeräte (akustische und elektrische); Beobachtungsinstrumente; elektronische und Ultraschall-Sensoren und -Detektoren; Sonnenbrillen, insbesondere Höhensonnenbrillen; Schwesternruf-Empfänger.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Geräte; Irrigatoren; Pflegeartikel für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Matratzen, Kissen, Unterlagen, Auflagen, Stützlagerungen, Bettbögen für die Patientenlagerung, Hebe- und Aufstehhilfen, krankengymnastische Geräte, Handtrainer, Krücken, Bewegungstrainer, Ankleidehilfen, Gehböcke, Unterarm-Gehstützen; Gehhilfen, Umsetzhilfen; Urinflaschen, Körperpflegegeräte in Form von Massagegeräten, Fussmassagerollern, Massagebällen, insbesondere Igelbällen; Venentrainer; orthopädische Bandagen einschliesslich Suspensorien [Tragbinden], orthopädische Bekleidungsstücke und Schuhe; Blutdruckmessgeräte, Hörgeräte; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke sowie für die Kranken- und Altenpflege; Verbrauchsmaterial für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente zur einmaligen Verwendung, Dreiecktücher; Hygieneartikel aus Gummi und/oder Kunststoff; Rückenstützpolster, Kopfpolster, Schulterpolster, Ellenbogenpolster, Fersenpolster, Lendenwirbel-Stützkissen, Luftkissen, Nackenkissen, Nackenrollen, Venenkissen, Bandscheiben-Entlastungswürfel, Lagerungskissen und -rollen, Sitzauflagen, Sitzkissen für medizinische Zwecke; Eincremehilfen, Eincremebänder; Stützmatratzen für medizinische Zwecke; Atemtrainer; Aufrichtehilfen, Aufstehkissen; Toilettengestelle, Toilettensitze, Toilettensitzerhöher, Toilettenstühle; Urinbeutel, insbesondere Beinbeutel, Bettbeutel; Urinflaschen; Urin-Mess- und Sammelgefässe; Handschuhe für medizinische Zwecke; Milchpumpen; Rollatoren.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschliesslich Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Nachtlichter; Badewannen- und Toilettensitze, Bidets; Waschbecken; Wärmflaschen.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Rollstühle, Elektromobile, Einkaufswagen.

Papier und Druckerzeugnisse

Toilettensitzabdeckungen aus Papier

Eingereichter Text

Toilettensitzabdeckungen aus Papier.

Leder und Reisegepäck

Felle, nämlich Liegefelle für Babys.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Rampen aus Kunststoff, Türschwellenrampen aus Kunststoff.

Möbel

Kissen, nämlich Lagerungskissen; Rückenstützpolster, Kopfpolster, Seitengitterpolster, Seitenschläferkissen, Schulterpolster, Ellenbogenpolster, Fersenpolster, Lendenwirbel-Stützkissen, Luftkissen, Nackenkissen, Nackenrollen, Venenkissen, Bandscheiben-Entlastungswürfel, Kirschkern-Kissen, Sitzauflagen, Sitzkissen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen; Badestufen, Badewannen-Einstiegshilfen; Badewannen-Kopfpolster; Badewannen-Sitze; Drehsitze; Duschhocker, Dusch-Klappsitze, Duschstühle; Bett-Leitern; WC- und Waschbecken-Haltegriffe; Beistell-Tische; Tabletts, nicht aus Metall.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (Behälter, nicht aus Edelmetall, Isolierbehälter); Zahnprothesendosen; Teller, Thermoteller; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Badebürsten; Haarbürsten; Körperbürsten; Haarwaschwannen; Zehenreiniger; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schwämme, Schwammhalter, Bürsten, Kämme, Zahnbürsten; Haushalts- und Küchengeräte (Geräte, nicht aus Edelmetall), Koch- und Tafelgeschirr; Nachttöpfe, insbesondere Steckbecken; Schnabelbecher und -tassen, Trinkhilfen, Trinkbecher; Serviettenketten; Tablettendosen und -dispenser.

Textilien

Betteinlagen, Bettschutzeinlagen.

Bekleidung und Schuhe

Unterwäsche, Fixierhosen, Fusswärmer; Handschuhe; Schlafmasken; Spikes für Schuhe.

Teppiche und Bodenbeläge

Badewannen-Gleitschutzmatten, Gleitschutzmatten und -teppiche; Matten, Fussmatten, Vorleger und andere Bodenbeläge (mit und ohne Sensoren).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Fitnessbälle, Gymnastikbälle, Knetmasse.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Grosshandelsdienstleistungen betreffend Waren aus dem Bereich der Gesundheits- und Schönheitspflege, dem Sanitärbereich und dem Bereich medizinischer Hilfsmittel jeglicher Art, Wasch- und Bleichmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Abführmittel, Abmagerungspräparate (medizinische), Antirheuma-Armbänder, -reifen, -ringe, antiseptische Baumwolle, Asthmatikum, Moor- und Sauerstoffbäder, Badesalz und Badezusätze für medizinische und therapeutische Zwecke, Monatsbinden, Gaze (Verband), Haftmittel für Zahnprothesen, Hautpflegemittel (pharmazeutische), Inkontinenzhosen, -binden, Porzellan für Zahnprothesen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate, chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Zahnprothesen, medizinische Geräte, Pflegeartikel für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Matratzen, Kissen, Unterlagen, Auflagen, Stützlagerungen, Hebe- und Aufstehhilfen, krankengymnastische Geräte, Krücken, Ankleidehilfen, Urinflaschen, Körperpflegegeräte in Form von Massagegeräten, orthopädische Bandagen einschliesslich Suspensorien (Tragbinden), orthopädische Bekleidungsstücke und orthopädische Schuhe, Blutdruckmessgeräte, Hörgeräte, Spezialmobiliar für medizinische Zwecke sowie für die Kranken- und Altenpflege, Verbrauchsmaterial für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente zur einmaligen Verwendung, Pflegeartikel für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege nämlich Krankenunterlagen, Unterlagen für Inkontinente zur einmaligen Verwendung, Pflegeartikel für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Badewannen- und Toilettensitze, Waschbecken, Koch-, Kühl-, Heizutensilien (einschliesslich Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke) und Dampferzeugungsgeräten, Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Rollstühle, Rollatoren, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel, Pflegeartikel für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Schwämme, Schwammhalter, Bürsten, Kämme, Zahnbürsten, Pflegeartikel für medizinische Zwecke einschliesslich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Haushalts- und Küchengeräte (Geräte nicht aus Edelmetall), Behälter für Haushalt oder Küche (Behälter nicht aus Edelmetall, Isolierbehälter) sowie Geschirr für die Alten- und Krankenpflege, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Bekleidungsstücke, Schuhware, Kopfbedeckungen, Turn- und Sportartikel; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    12.11.2025 → 12.11.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 18.09.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025

  3. 21.09.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020

  4. 14.03.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.