INTERCARAT

Schweizer Marke · 685876 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
685876
Gesuchsnummer
00446/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.09.2015
Eingetragen
31.03.2016
Veröffentlicht
31.03.2016
Geschützt bis
25.09.2035
Priorität
23.09.2015 EM

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Steuerelemente und Steuerungen für Ventile [Maschinenteile]; Betätigungselemente für Ventile [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, nämlich Antriebe aus Metall oder Kunststoff [handbetätigt oder fremdgesteuert], Ventile, einschliesslich Ventilkomponenten [Maschinenteile], Ventilantriebe, Ventile für Druckregler, Ventile für Pumpen, Ventilblöcke, Regelventile Mehrwegeventile, Ventilsysteme [Maschinenteile]; Schalter, Membranventile zum Betrieb von Industrieanlagen [Maschinenteile], Absperrmembrane [Maschinenteile]; Membranpumpen für Flüssigkeiten [Maschinenteile], Membranfilter als Maschinenteile; Ventile, Klappen, Membranen und Hähne aus Kunststoff und/oder Metall für hydraulische und pneumatische Medien, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Antriebe für Ventile, nämlich elektromagnetisch, elektropneumatisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigte Zylinder; reinraumtaugliche Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fertigung von medizinischen Geräten, für die Fertigung von Datenträgern, für die Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solarfertigung, für die Fertigung in der Pharmaindustrie und Medizintechnik und für die Fertigung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnik.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren [Halbfabrikate] aus elastischen gummiartigen Kunststoffen, insbesondere Formteile, wie Klappen, Membranen, insbesondere Regel- und Schaltmembranen, Formteile aus Polytetrafluorethylen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Leitungen und Formteile aus Kautschuk, Silikon oder anderen Kunststoffen für Produktionsanlagen in der Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solar- oder Pharmaindustrie sowie in der Medizintechnik, in der Lebensmittel- oder Verpackungstechnik; Dichtungen, insbesondere Dichtungen aus Ethylen-Propylen-Kautschuk (EPDM), Fluorelastomeren (FKM), Polytetrafluorethylen (PTFE), Membrane aus Kunststoff (Halbfabrikate); Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile, nicht aus Metall, Dichtungssätze und Membrane für Ventile, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nämlich Elastomere, elastomere Polymere, Halbfabrikate aus Polymerharzen, Kunststoffe zum Spritzgießen, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, zum Spritzgiessen, Polyvinylchloridverbundstoffe [Halbfabrikate].

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf von Mikrochips; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Mess-, Antriebs-, Steuerungs- und Regeltechnik, einschliesslich Feldbustechnik und industrielle Kommunikation; Forschung und Entwicklung neuer Produkte für Dritte im Bereich Kunststoff- und Gummi- sowie Kautschukersatzmaterialien; Ingenieursdienstleistungen, Beratung bezüglich Design und Entwicklung von Formteilen aus Kunststoff, Gummi oder Kautschukersatz, Computergestützte Konstruktion von Formteilen aus Kunststoff, Gummi oder Kautschukersatz; technische Planung und Beratung bezüglich Herstellung und Entwicklung neuer Produkte, Materialprüfung und -bewertung, Erstellen von Machbarkeitsstudien über Materialanalysen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.08.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    25.09.2025 → 25.09.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2025

  2. 12.10.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    DREISS Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstrasse 6, 70174 Stuttgart, Deutschland (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2021

  3. 12.10.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Menold Bezler, Rechtsanwälte Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB, Stresemannstrasse 79, 70191 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2021

  4. 31.03.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.