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Schweizer Marke · 689736 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
689736
Gesuchsnummer
60452/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.09.2015
Eingetragen
29.06.2016
Veröffentlicht
29.06.2016
Geschützt bis
01.09.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Orgasmuscremes; Schwämme zur Empfängnisverhütung; Schäume zur Empfängnisverhütung; Empfängnisverhütungspräparate; hygienische Gleitmittel; Gleitmittel für den Vaginalbereich.

Medizinische Geräte

Sexspielzeug; Vibratoren als sexuelle Hilfmittel für Erwachsene; Massagegeräte, elektrisch oder nicht elektrisch; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Präservative [Kondome]; Künstliche Penisse als als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Diaphragmen zur Verhütung.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzelhandelsdienstleistungen für Produkte im Erotikbereich; Versandhandelsdienstleistungen für Produkte im Erotikbereich; Onlineeinzelhandelsdienstleistungen bezüglich Produkte im Erotikbereich; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Onlineeinzelhandelsdienstleistungen für ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautcremes (kosmetisch), Hautpflegemittel (kosmetisch), Kosmetika, Lotionen für kosmetische Zwecke, Öle für Körper- und Schönheitspflege, Öle für kosmetische Zwecke, Massageöle, Massage- Fluids, -Gels und -Lotionen, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Seifen (einschliesslich deodorierender und desinfizierender Seifen), Parfümeriewaren, Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate und chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, insbesondere Aphrodisiaka, Gleitmittel, Gleitöle, Gleitcremes und Gleitgele, Kontrazeptiva als Cremes und Zäpfchen, Orgasmus-Cremes, -Spays und -Gele, potenzsteigernde Präparate zur äusserlichen und innerlichen Anwendung (Potenzmittel), Präparate zur körperlichen Kräftigung, Aktverlängerungspräparate, Elektrische und elektronische Massagegeräte, elektrische und elektronische Vibromassagegeräte, Vibratoren, Massagestäbe mit und ohne Motor, Massagegeräte, Massagekugeln, medizinische und hygienische Gummiwaren, Präservative (Kondome), Sexualpartnerprodukte und Hilfsmittel (erektions- und orgasmusfördernde Artikel und Vorrichtungen) aus (Edel-) Metall, Glas, Silikon und anderen Kunststoffen, Dildos und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen, mechanische Kontrazeptiva, erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper, Massagegeräte zur Schönheitspflege, erotische Spiele und Spielzeuge für Erwachsene, nämlich Spiele, Spielwaren und Zubehör für vorgenannte Waren, Bekleidungsstücke, insbesondere Bodysuits, Büstenhalter, Dessous, Reizwäsche, Damen- und Herrenunterwäsche, Accessoires für erotische Partnerspiele.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.06.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    01.09.2025 → 01.09.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025

  2. 01.10.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Greyhills Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → Greyhills Rechtsanwälte, c/o MBE, Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2019

  3. 25.04.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Hogertz LLP, Am Kupfergrapen 6, 10117 Berlin, Deutschland (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018

  4. 25.04.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Greyhills Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018

  5. 25.04.2018

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sonoma Internet GmbH, Wattstrasse 11, 13355 Berlin, Deutschland → CyberNet Entertainment LLC,, vertr. d. d./represented by CEO Alison Bodenheimer, 1800 Mission St, San Francisco, CA 94103, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018

  6. 29.09.2016

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Sonoma Internet GmbH, Paul-Lincke-Ufer 39, 10999 Berlin, Deutschland → Sonoma Internet GmbH, Wattstrasse 11, 13355 Berlin, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2016

  7. 29.06.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.