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Schweizer Marke · 690846 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
690846
Gesuchsnummer
51218/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.01.2016
Eingetragen
26.07.2016
Veröffentlicht
26.07.2016
Geschützt bis
29.01.2036
Priorität
14.01.2016 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungs- und Duftpräparate; Mittel für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Parfümeriewaren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate; Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer als Zusatzgeräte für Fernseher und Computer; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -Sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compact Discs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten, bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i}, -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; digitale Aufzeichnungsträger; optische Aufzeichnungsträger; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Tonaufzeichnungen auf Schallplatten; CDs; bespielte CDs; Daten-CDs; CD-ROMs; Video-CDs; DVDs; interaktive DVDs; bespielte und unbespielte DVDs; DVD-Platten; Software; Spielsoftware; Computersoftware; Computerprogramme; Computer- und Videospiele; Software für Karaoke; Computer- und Videospielprogramme; Audio- und Videobänder; Kassetten, Magnetdatenmedien; Ton- und Videoaufzeichnungen; kinematografische Filme; mechanische Aufzeichnungsträger (Ton/Bild); bespielte Medien; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Waren aus Papier; Pappe; Karton, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Plakate, Kalender, Broschüren, Prospekte, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Bierdeckel; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Leder und Reisegepäck

Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Gepäck; Taschen; andere Tragebehältnisse; Brieftaschen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Statuen, Figuren und Kunstwerke; Glaswaren; Porzellan; Steingutware, insbesondere Steingut-Krüge, Becher aus Steingut, Tassen aus Steingut, Statuen aus Steingut; Gläser und Trinkgefässe, insbesondere Bierkrüge, Trinkgläser, Trinkkrüge, Trinkgefässe, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Textilien

Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettdecken; Tischdecken

Eingereichter Text

Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettdecken; Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden, Jacken, Hosenträger, Socken, Krawatten, Kappen, Stirn- und Schweissbänder, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kopfbänder; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Puppen; Puppenmaskottchen, Tierfiguren; Stofftiere; Gummitiere; Maskottchen; Maskottchen aus Stoff; Maskottchen aus Gummi; Maskottchen aus Metall; Maskottchen aus Kunststoff; Spielzeug aus Kunststoff; Spielzeug aus Gummi; Spielzeug aus Metall; Menschliche Figuren als Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Sirupe.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Telekommunikation

Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -Sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Dienstleistungen von Presseagenturen, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; online interaktive elektronische Übertragung durch Satelliten; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschliesslich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leistungsgebundene Netze; Informationsübertragung und -beförderung durch Datenbanken und digitale Datennetze, nämlich Bereitstellung von Informationen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und interaktiven Foren, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen einschliesslich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Publikationen in digitalen Medien, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    29.01.2026 → 29.01.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 26.07.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.