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Schweizer Marke · 691030 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
691030
Gesuchsnummer
55500/2015
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.05.2015
Eingetragen
29.07.2016
Veröffentlicht
29.07.2016
Geschützt bis
08.05.2035
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleischextrakte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleischextrakte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    08.05.2025 → 08.05.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2025

  2. 24.01.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Lic.iur. LL.M. Philip Schneider, Schwager Mätzler Schneider Rechtsanwälte, Poststrasse 23, Postfach 1936, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2023

  3. 29.07.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.