GEL active
Schweizer Marke · 691571 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 691571
- Gesuchsnummer
- 66045/2015
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- GEL active ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.12.2015
- Eingetragen
- 18.08.2016
- Veröffentlicht
- 18.08.2016
- Geschützt bis
- 21.12.2035
- Farbanspruch
- Blau, grün, rot, weiss, grau.
- Priorität
- 17.12.2015 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.21, 02.01.16, 02.01.17, 02.01.23, 02.01.24, 17.05.01, 17.05.19, 24.15.03, 24.15.11, 24.15.13, 26.01.01, 26.01.06, 26.01.13, 26.01.14, 26.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Matratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Decken für medizinische Zwecke.
Möbel
Kissen; Matratzen, nicht für medizinische Zwecke; Betten, nicht für medizinische Zwecke; Betten für Haustiere; Wasserbetten nicht für medizinische Zwecke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Teile der vorstehend genannten Waren.
Seile, Zelte und Rohfasern
Bettdecken, Kopfkissenbezüge, gefüllt mit Fasern, natürliche Rohstoffe wie Daunen oder Federn, soweit in dieser Klasse enthalten, sowie Polyurethan Schaumstoff (ausgenommen Kautschuk) und Mischungen aus den vorgenannten Materialien, Polsterfüllstoffe aus Faserflockenmaterial, natürliche Rohstoffe wie Daunen oder Federn, soweit in dieser Klasse enthalten, sowie Polyurethan Schaumstoff (ausgenommen Kautschuk) und Mischungen aus den vorgenannten Materialien; Fasern, natürliche Rohstoffe wie Daunen oder Federn, soweit in dieser Klasse enthalten, sowie Polyurethan Schaumstoff (ausgenommen Kautschuk) und Mischungen aus den vorgenannten Materialien zur Verwendung als Füllmaterial für Betten und Polster.
Textilien
Bettwaren, nämlich Bettdecken, Unterdecken, Bettdeckenbezüge, Kissenbezüge; Bettdecken aus Papier; Bettzeug; Bettwäsche; Einziehdecken einschliesslich faser-, feder- und daunengefüllte und mit Mischungen aus den vorgenannten Waren gefüllte Einziehdecken; Tagesdecken; Steppdecken; Spannlaken; Vierjahreszeitendecken; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge; Schutzüberzüge für Möbel; Teile der vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 24 enthalten; Haushaltswäsche; Textilgesichtstücher; Textilhandtücher; Tischwäsche aus Textilien; Textilstoffe; Steppbetten; Unterbetten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 21.12.2025 → 21.12.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 15.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 15.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 18.08.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.