Bildmarke
Schweizer Marke · 692727 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 692727
- Gesuchsnummer
- 55512/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.05.2016
- Eingetragen
- 14.09.2016
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Geschützt bis
- 04.05.2036
- Priorität
- 23.12.2015 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.01.01, 03.01.16, 03.01.24, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.06, 26.04.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Vorhänge
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Vorhänge.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 04.05.2026 → 04.05.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2026
- 14.09.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.