AEG
Schweizer Marke · 693212 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 693212
- Gesuchsnummer
- 54450/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- AEG ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.04.2016
- Eingetragen
- 22.09.2016
- Veröffentlicht
- 22.09.2016
- Geschützt bis
- 11.04.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Waschmaschinen; kombinierte Waschmaschinen und -trockner; Bügelmaschinen; Bügelpressen; Trockenschleudern; Geschirrspülmaschinen; elektrische Universal-Küchenmaschinen; Mixer (Maschinen); Schneidemaschinen (elektrisch); Zerkleinerungsgeräte für Haushaltszwecke; elektrische Kaffeemühlen; Entsafter; Milchaufschäumer; elektrische Dosenöffner; Staubsauger einschliesslich batteriebetriebene Staubsauger und Teile für Staubsauger, nämlich Schläuche, Düsen, Rohre, Staubbeutel und -filter.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente, nämlich Bandsägen, Tischsägen, Nutfräsmaschine, Poliermaschienen, Kreissägen, Kombinationswerkzeuge, Trennmaschinen, Ständerbohrmaschinen, Bohrschrauber, Schleifmaschinen; Stichsägen; Gehrungssägen; Nagler; Hobel; Säbelsägen; Bohrhämmer; Abbruchhämmer; Schleifer; Dekupiersägen (Maschinen); Spezialwerkzeug; Zubehör einschliesslich Spiralbohrereinsätze, Hammerbohreinsätze, Spatenspitzen, selbsteinziehende Einsätze, Holzbohrereinsätze, Schraubenzieher- und Steckschlüsseleinsätze, Stichsägeblätter, Kreissägenblätter, Schneid- und Schleifscheiben, Fräsereinsätze, Fräsertische; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler.
Elektronik, Software und Messgeräte
Telefone und tragbare Telefone und Zubehör; Solarstromvorrichtungen, einschliesslich Solarpanels, Solarbatterien, Solarkollektoren und Teile für die vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsgeräte; Datenspeichermedien für Haushaltsgeräte; Computersoftware; Lasernivelliergeräte; Messgeräte.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Kühlapparate; Weinkühler; Gefrierschränke, -truhen; Küchenherde; Grillgeräte; Öfen; Mikrowellenöfen; Klimaanlagen und -apparate; Ventilatoren; Dunstabzugshauben; Einbau-Kochfelder; Wasserreinigungsapparate; Trockenschränke; elektrische Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Eierkocher; Luftreiniger; Luftbefeuchter; Brotröster; elektrische Waffeleisen; Warmhalteplatten; elektrische Wasserkessel; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Kochpfannen; Haartrockner; Wäschetrockner; Trinkwasserfilter, Klimaanlagenfilter, Umkehrosmosefilter.
Haushalts- und Küchengeräte
Haushalts- und Küchengeräte wie handbetriebene Zerkleinerungsgeräte für Haushaltszwecke; Glaswaren; Porzellan; Steingut; nicht elektrische Abstaub- und Reinigungsgeräte; Staubtücher; Staubwedel; nicht elektrische Kochtöpfe; Bügelbretter.
Werbung und Unternehmensdienste
Bereitstellung von Informationen für Kunden im Zusammenhang mit dem Verkauf aller vorstehend genannten Waren; Werbung in Industrie und Handel; Schaufensterdekoration.
Bau und Reparatur
Instandhaltung und Reparaturdienste von Haushaltsgeräten und Haushaltsprodukten.
Wissenschaft, Technik und IT
Entwicklung von Computerhardware und -software
Eingereichter Text
Entwicklung von Computerhardware und -software.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 11.04.2026 → 11.04.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 12.10.2016
WDL
- WDL
- 7, Waschmaschinen; kombinierte Waschmaschinen und -trockner; Bügelmaschinen; Bügelpressen; Trockenschleudern; Geschirrspülmaschinen; elektrische Universal-Küchenmaschinen; Mixer (Maschinen); Schneidemaschinen (elektrisch); Zerkleinerungsgeräte für Haushaltszwecke; elektrische Kaffeemühlen; Entsafter; Milchaufschäumer; elektrische Dosenöffner; Staubsauger einschliesslich batteriebetriebene Staubsauger und Teile für Staubsauger, nämlich Schläuche, Düsen, Rohre, Staubbeutel und -filter., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente, nämlich Bandsägen, Tischsägen, Nutfräsmaschine, Poliermaschienen, Kreissägen, Kombinationswerkzeuge, Trennmaschinen, Ständerbohrmaschinen, Bohrschrauber, Schleifmaschinen; Stichsägen; Gehrungssägen; Nagler; Hobel; Säbelsägen; Bohrhämmer; Abbruchhämmer; Schleifer; Dekupiersägen (Maschinen); Spezialwerkzeug; Zubehör einschliesslich Spiralbohrereinsätze, Hammerbohreinsätze, Spatenspitzen, selbsteinziehende Einsätze, Holzbohrereinsätze, Schraubenzieher- und Steckschlüsseleinsätze, Stichsägeblätter, Kreissägenblätter, Schneid- und Schleifscheiben, Fräsereinsätze, Fräsertische; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler., 9, Telefone und tragbare Telefone und Zubehör; Solarstromvorrichtungen, einschliesslich Solarpanels, Solarbatterien, Solarkollektoren und Teile für die vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsgeräte; Datenspeichermedien für Haushaltsgeräte; Computersoftware; Lasernivelliergeräte; Messgeräte., 11, Kühlapparate; Weinkühler; Gefrierschränke, -truhen; Küchenherde; Grillgeräte; Öfen; Mikrowellenöfen; Klimaanlagen und -apparate; Ventilatoren; Dunstabzugshauben; Einbau-Kochfelder; Wasserreinigungsapparate; Trockenschränke; elektrische Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Eierkocher; Luftreiniger; Luftbefeuchter; Brotröster; elektrische Waffeleisen; Warmhalteplatten; elektrische Wasserkessel; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Kochpfannen; Haartrockner; Wäschetrockner; Trinkwasserfilter, Klimaanlagenfilter, Umkehrosmosefilter., 21, Haushalts- und Küchengeräte wie handbetriebene Zerkleinerungsgeräte für Haushaltszwecke; Glaswaren; Porzellan; Steingut; nicht elektrische Abstaub- und Reinigungsgeräte; Staubtücher; Staubwedel; nicht elektrische Kochtöpfe; Bügelbretter., 35, Bereitstelleng von Informationen für Kunden im Zusammenhang mit dem Verkauf aller vorstehend genannten Waren; Werbung in Industrie und Handel; Schaufensterdekoration., 37, Instandhaltung und Reparaturdienste von Haushaltsgeräten und Haushaltsprodukten., 42, Entwicklung von Computerhardware und -software. → 7, Waschmaschinen; kombinierte Waschmaschinen und -trockner; Bügelmaschinen; Bügelpressen; Trockenschleudern; Geschirrspülmaschinen; elektrische Universal-Küchenmaschinen; Mixer (Maschinen); Schneidemaschinen (elektrisch); Zerkleinerungsgeräte für Haushaltszwecke; elektrische Kaffeemühlen; Entsafter; Milchaufschäumer; elektrische Dosenöffner; Staubsauger einschliesslich batteriebetriebene Staubsauger und Teile für Staubsauger, nämlich Schläuche, Düsen, Rohre, Staubbeutel und -filter., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente, nämlich Bandsägen, Tischsägen, Nutfräsmaschine, Poliermaschienen, Kreissägen, Kombinationswerkzeuge, Trennmaschinen, Ständerbohrmaschinen, Bohrschrauber, Schleifmaschinen; Stichsägen; Gehrungssägen; Nagler; Hobel; Säbelsägen; Bohrhämmer; Abbruchhämmer; Schleifer; Dekupiersägen (Maschinen); Spezialwerkzeug; Zubehör einschliesslich Spiralbohrereinsätze, Hammerbohreinsätze, Spatenspitzen, selbsteinziehende Einsätze, Holzbohrereinsätze, Schraubenzieher- und Steckschlüsseleinsätze, Stichsägeblätter, Kreissägenblätter, Schneid- und Schleifscheiben, Fräsereinsätze, Fräsertische; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler., 9, Telefone und tragbare Telefone und Zubehör; Solarstromvorrichtungen, einschliesslich Solarpanels, Solarbatterien, Solarkollektoren und Teile für die vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsgeräte; Datenspeichermedien für Haushaltsgeräte; Computersoftware; Lasernivelliergeräte; Messgeräte., 11, Kühlapparate; Weinkühler; Gefrierschränke, -truhen; Küchenherde; Grillgeräte; Öfen; Mikrowellenöfen; Klimaanlagen und -apparate; Ventilatoren; Dunstabzugshauben; Einbau-Kochfelder; Wasserreinigungsapparate; Trockenschränke; elektrische Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Eierkocher; Luftreiniger; Luftbefeuchter; Brotröster; elektrische Waffeleisen; Warmhalteplatten; elektrische Wasserkessel; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Kochpfannen; Haartrockner; Wäschetrockner; Trinkwasserfilter, Klimaanlagenfilter, Umkehrosmosefilter., 21, Haushalts- und Küchengeräte wie handbetriebene Zerkleinerungsgeräte für Haushaltszwecke; Glaswaren; Porzellan; Steingut; nicht elektrische Abstaub- und Reinigungsgeräte; Staubtücher; Staubwedel; nicht elektrische Kochtöpfe; Bügelbretter., 35, Bereitstellung von Informationen für Kunden im Zusammenhang mit dem Verkauf aller vorstehend genannten Waren; Werbung in Industrie und Handel; Schaufensterdekoration., 37, Instandhaltung und Reparaturdienste von Haushaltsgeräten und Haushaltsprodukten., 42, Entwicklung von Computerhardware und -software.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7-9,11,21,35,37,42 → 7-9,11,21,35,37,42
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016
- 22.09.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.