BRAAVA

Schweizer Marke · 693229 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
693229
Gesuchsnummer
54306/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.04.2016
Eingetragen
22.09.2016
Veröffentlicht
22.09.2016
Geschützt bis
07.04.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungspads.

Maschinen und Motoren

Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden.

Elektronik, Software und Messgeräte

Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern.

Haushalts- und Küchengeräte

Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    07.04.2026 → 07.04.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2026

  2. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  3. 11.10.2016

    WDL

    WDL
    3, Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungstupfer., 7, Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden., 9, Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern., 21, Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier. → 3, Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungspads., 7, Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden., 9, Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern., 21, Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,7,9,21 → 3,7,9,21

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2016

  4. 22.09.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.