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Schweizer Marke · 693245 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
693245
Gesuchsnummer
57841/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.06.2016
Eingetragen
22.09.2016
Veröffentlicht
22.09.2016
Geschützt bis
29.06.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; elektrische Energie.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Speiseöle und -fette; Kokosöl; Palmöl für Speisezwecke; Palmkernöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisen; Erdnussöl für Nahrungszwecke; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Mehle und Getreidepräparate; Kokosmehl; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Speiseeis; Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Palmen; Palmkernschalen; Palmkernschalen für die Energiegewinnung; Futtermehle; Sojamehl für Futterzwecke; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; lebende Tiere; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Kokosnusswasser; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Kokosnusswasser; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte; Dienstleistungen des Einzel- oder Grosshandels jeweils im Bereich Lebensmittel und Getränke; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte; Organisation und Durchführung von Handelsmessen, Veranstaltungen und Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Detail- und Grosshandel mit Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke, elektrische Energie, Speiseöle und -fette, Kokosöl, Palmöl für Speisezwecke, Palmkernöl für Speisezwecke, Sonnenblumenöl für Speisen, Erdnussöl für Nahrungszwecke, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Mehle und Getreidepräparate, Kokosmehl, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioka und Sago, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Speiseeis, Kühleis, Palmen, Palmkernschalen, Palmkernschalen für die Energiegewinnung, Futtermehle, Sojamehl für Futterzwecke, rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, lebende Tiere, Futtermittel, Malz, Kokosnusswasser, Kokosnussmilch, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Wissenschaft, Technik und IT

Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; Qualitätskontrollprüfung von Erzeugnissen für Zertifizierungszwecke; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Qualitätskontrolle von Waren; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Durchführung von Qualitätsprüfung von Waren und Leistungen

Eingereichter Text

Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; Qualitätskontrollprüfung von Erzeugnissen für Zertifizierungszwecke; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Qualitätskontrolle von Waren; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Durchführung von Qualitätsprüfung von Waren und Leistungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    29.06.2026 → 29.06.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 24.08.2017

    Teilweise gelöscht

    WDL
    4, Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; elektrische Energie., 29, Speiseöle und -fette; Kokosöl; Palmöl für Speisezwecke; Palmkernöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisen; Erdnussöl für Nahrungszwecke; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte., 30, Mehle und Getreidepräparate; Kokosmehl; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Speiseeis; Kühleis., 31, Palmen; Palmkernschalen; Palmkernschalen für die Energiegewinnung; Futtermehle; Sojamehl für Futterzwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse; natürliche Pflanzen und Blumen; lebende Tiere; Futtermittel, Malz., 32, Kokosnusswasser; Kokosnussmilch; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte; Detail- und Grosshandel; Dienstleistungen des Einzel- oder Grosshandels jeweils im Bereich Lebensmittel und Getränke; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte; Organisation und Durchführung von Handelsmessen, Veranstaltungen und Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 42, Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; Qualitätskontrollprüfung von Erzeugnissen für Zertifizierungszwecke; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Qualitätskontrolle von Waren; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Durchführung von Qualitätsprüfung von Waren und Leistungen. → 4, Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; elektrische Energie., 29, Speiseöle und -fette; Kokosöl; Palmöl für Speisezwecke; Palmkernöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisen; Erdnussöl für Nahrungszwecke; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte., 30, Mehle und Getreidepräparate; Kokosmehl; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Speiseeis; Kühleis., 31, Palmen; Palmkernschalen; Palmkernschalen für die Energiegewinnung; Futtermehle; Sojamehl für Futterzwecke; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; lebende Tiere; Futtermittel, Malz., 32, Kokosnusswasser; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte; Dienstleistungen des Einzel- oder Grosshandels jeweils im Bereich Lebensmittel und Getränke; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte; Organisation und Durchführung von Handelsmessen, Veranstaltungen und Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Detail- und Grosshandel mit Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke, elektrische Energie, Speiseöle und -fette, Kokosöl, Palmöl für Speisezwecke, Palmkernöl für Speisezwecke, Sonnenblumenöl für Speisen, Erdnussöl für Nahrungszwecke, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Mehle und Getreidepräparate, Kokosmehl, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioka und Sago, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Speiseeis, Kühleis, Palmen, Palmkernschalen, Palmkernschalen für die Energiegewinnung, Futtermehle, Sojamehl für Futterzwecke, rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, lebende Tiere, Futtermittel, Malz, Kokosnusswasser, Kokosnussmilch, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 42, Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; Qualitätskontrollprüfung von Erzeugnissen für Zertifizierungszwecke; Produktprüfung zur Qualitätskontrolle; Qualitätskontrolle von Waren; Durchführung von Qualitätskontrollen und Beratung in diesem Bereich; Durchführung von Qualitätsprüfung von Waren und Leistungen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    4,29-32,35,42 → 4,29-32,35,42

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2017

  3. 22.09.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.