ICE TEA

Schweizer Marke · 693417 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
693417
Gesuchsnummer
56954/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
ICE TEA ((fig.))
Hinterlegt
08.06.2016
Eingetragen
29.09.2016
Veröffentlicht
29.09.2016
Geschützt bis
08.06.2036
Farbanspruch
Dunkelblau, hellblau.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.07.20, 25.07.21
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Sonnenbrillen; Mobiltelefonhüllen.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Beutel aus textilem Material und Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Eistee; Kaugummi; Sorbets; Speiseeispulver; Eiscremeprodukte.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Getränke; Konzentrate, Sirupe und Pulver für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Eistee.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    08.06.2026 → 08.06.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026

  2. 29.09.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.