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Schweizer Marke · 693585 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
693585
Gesuchsnummer
56298/2016
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
X ((fig.))
Hinterlegt
24.05.2016
Eingetragen
03.10.2016
Veröffentlicht
03.10.2016
Geschützt bis
24.05.2036
Priorität
24.11.2015 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.13.01, 24.13.09, 24.13.23, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.22, 26.04.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltkreise, Halbleiterchips, Halbleiterchip-Sets, Leiterplattenbaugruppen, Computerbauteile, elektronische Bauteile, alle vorstehend genannten Waren für die Kommunikation; Steuerungssoftware, Schnittstellensoftware und Kommunikationssoftware; Entwürfe von Halbleiterbauelementen in elektronischer Form; Telekommunikationsapparate, -ausrüstungen, -anlagen und -instrumente; Computer, Computerperipheriegeräte, elektrische und elektronische Geräte und Instrumente, Computernetz- und Computerkonfigurationssysteme, alle zur Verwendung mit Telekommunikationsgeräten, -instrumenten und -ausrüstung; Telekommunikations-Multiplexer, Netze und Schalttafeln; Modems; Fernsprechapparate; Telefonantennen und Bauteile von Antennenanlagen; Telefonhörer und Aufzeichnungsgeräte; Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Elektronische und Computerapparate und -instrumente zur genauen Bestimmung der geografischen Standorte von Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen, Landfahrzeugen, Menschen und Tieren; Elektronische und Computerapparate und -instrumente zur Vermessung, Kartierung, Verfolgung und Navigation, einschliesslich zur Verfolgung und Navigation von Wasser-, Luft- und Landfahrzeugen, Menschen und Tieren; Sensoren, Software, Empfänger und Sender für Ortungszwecke; Software und Hardware für Ortungssysteme; Mit vorstehend genannter Software bespielte Datenträger; Computerhardware und -software für GPS und drahtlose Navigation und Satellitenkommunikation; Computersoftware zur Verbesserung der Sprachsignalqualität und der Reinheit von Sprachinhalten zur Verwendung in Systemen mit Sprachschnittstelle, Befehls- und Kontrollsystemen, Funkgegensprechanlagen; Computerprogramme; Computersoftware zum Kodieren und Dekodieren von Audiosignalen; Elektrische und elektronische Geräte zur Verarbeitung, Kodierung und Dekodierung von Signalen, alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    24.05.2026 → 24.05.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2026

  2. 19.11.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  3. 19.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  4. 03.10.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.