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Schweizer Marke · 694258 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
694258
Gesuchsnummer
52029/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.07.2016
Eingetragen
24.10.2016
Veröffentlicht
24.10.2016
Geschützt bis
20.07.2036
Farbanspruch
"Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben."
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Unterstände, Parkier- und Abstellanlagen für Fahrzeuge und Fahrräder, einschliesslich Bestandteile von solchen, nämlich Ständer, Halteklammern, Aufhängerechen, Aufhängehaken, Wandhalter, Überdachungen, aus Metall; Absperr- und Schliessvorrichtungen für Fahrzeuge und Fahrräder, aus Metall.

Maschinen und Motoren

Lifte (Aufzüge); Liftsteuerungen; mechanische Hebegeräte zum Bewegen, Parkieren und Einlagern von Fahrzeugen und Fahrrädern.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Unterstände, Parkier- und Abstellanlagen für Fahrzeuge und Fahrräder, einschliesslich Bestandteile von solchen, nämlich Ständer, Halteklammern, Aufhängerechen, Aufhängehaken, Wandhalter, Überdachungen, nicht aus Metall; Absperr- und Schliessvorrichtungen für Fahrzeuge und Fahrräder, nicht aus Metall.

Bau und Reparatur

Installations- und Reparaturarbeiten von Fahrradparkeinrichtungen und Fahrradabstellvorrichtungen sowie Bereitstellung von Informationen dazu.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    20.07.2026 → 20.07.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2026

  2. 06.03.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schwarz Breitenstein Rechtsanwälte AG, Gertrudstrasse 1, Postfach 2322, 8401 Winterthur (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025

  3. 06.03.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    EGF Holding AG, Kehlhofstrasse 43, 8542 Wiesendangen → E. Feldmann Aktiengesellschaft, Hintermühlenstrasse 6, 8409 Winterthur
    Vertreter/in
    Schwarz Breitenstein Rechtsanwälte AG, Gertrudstrasse 1, Postfach, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025

  4. 24.10.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.