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Schweizer Marke · 694582 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
694582
Gesuchsnummer
57051/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
09.06.2016
Eingetragen
31.10.2016
Veröffentlicht
31.10.2016
Geschützt bis
09.06.2036
Priorität
14.12.2015 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe zur Verwendung für die Herstellung von Sitzmöbeln; chemische Erzeugnisse zur Verwendung für die Herstellung von Sitzmöbeln.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sitze für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Fahrzeugsitze; Fahrzeugsicherheitssitze; Sitze für Kraftfahrzeuge; Sitzmöbel für Züge, Strassenbahnwagen, Einschienenbahnen, Kraftwagen, Omnibusse, Busse, Motorräder, Fahrräder, Nahverkehrsmittel, Lieferwagen und Lastwagen; Sitzmöbel für Schiffe, Boote, Tragflächenboote und Jachten; Sitze für Luftfahrzeuge; Sitzmöbel für Flugzeuge und Hubschrauber; Pilotenschleudersitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teilsysteme für Sitze für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Schalen- und Rennsitze für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Holzsitze für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Polsterungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Sitzkissen und -abdeckungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Luftfedern zum Federn von Sitzen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Rückenlehnen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Kopfstützen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Armstützen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Sicherheitsgurte; Sitzgurte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Höhenverstellvorrichtungen für Sitze; Organisationshilfen für Sitzrückseiten für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Gummi, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer für Sitze, Sitzmöbel und zur Verwendung in/auf Sitzen, Sitzmöbeln und für die Herstellung von Sitzmöbeln; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe (Halbfabrikate) für die Verwendung bei der Herstellung von Sitzmöbeln; Gummi zur Verwendung bei der Herstellung von Sitzmöbeln.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen und zur Verwendung in/auf Sitzen, Sitzmöbeln und zur Herstellung von Sitzen und Sitzmöbeln; Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Lederpolsterungen für Sitze in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien (nicht aus Metall); Baumaterialien (nicht aus Metall) zur Verwendung bei der Herstellung von Sitzmöbeln; Baumaterialen (nicht aus Metall für Bauzwecke) zur Verwendung bei der Herstellung von Sitzmöbeln.

Möbel

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen für Sitze, Sitzmöbel und zur Verwendung in/auf Sitzen, Sitzmöbeln und für die Herstellung von Sitzen und Sitzmöbeln; Stühle; Sitzmöbel; Sessel und Sitzmöbel für Konzertsäle; Sessel und Sitzmöbel für Stadien; Sessel und Sitzmöbel für Theater; Sessel und Sitzmöbel für Kinos; Bänke [Möbel]; Sitze auf einem Tragbalken; Sitze aus Metall; Klappsitze; [aufblasbare] Schwimmsitze; höhenverstellbare Sitze; Sitzpolster; Sitzkissen; Stützkissen und -polster zur Verwendung mit Sitzmöbeln einschliesslich Sitze für Babys; Babysitze; Fussbodenkissen [Sitzmöbel im japanischen Stil]; Arbeitsstühle; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Stoffe; Daunendecken; Zudecken; Textilstoff; Sitzbezüge aus textilem Material; Sitzbezüge; Polsterstoffe für Sitzmöbel; Kunststoffbezüge für Sitze.

Materialbearbeitung

Behandlung und Bearbeitung von Materialen für die Herstellung von Sitzmöbeln und zur Verwendung dabei; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschung und Entwicklung in Bezug auf Sitzmöbel; Entwurf von Sitzen; Computersoftware zur Verwendung im Rahmen der Forschung, Gestaltung und Herstellung von Sitzmöbeln; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; ausdrücklich ausgenommen sind Zertifizierungs- (Qualitätsprüfung) und Inspektionsleistungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    09.06.2026 → 09.06.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

  2. 03.02.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025

  3. 03.02.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Adient Engineering and IP GmbH, Industriestrasse 20-30, 51339 Burscheid, Deutschland → Adient US LLC, 49200 Halyard Drive, Plymouth, MI 48170, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025

  4. 11.12.2017

    Übertragen

    Inhaber/in
    Adient Luxembourg Holding S.a.r.l., 6, rue Eugène Ruppert, 2453 Luxembourg, Luxemburg → Adient Engineering and IP GmbH, Industriestrasse 20-30, 51339 Burscheid, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2017

  5. 31.10.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.