M Budget

Schweizer Marke · 694940 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
694940
Gesuchsnummer
59496/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
M Budget ((fig.))
Hinterlegt
10.08.2016
Eingetragen
10.11.2016
Veröffentlicht
10.11.2016
Geschützt bis
10.08.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.12, 27.05.13
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Hygieneartikel; Windeln aus Papier oder Zellulose.

Metalle und Metallwaren

Verpackungsmaterialien insbesondere Haushaltfolien aus Aluminium.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Batterien

Eingereichter Text

Elektrische Batterien.

Papier und Druckerzeugnisse

Papeteriewaren, Papierwaren für Haushalts- und persönliche Zwecke; Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucksachen (Prospekte).

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzgeräte, Stahlwolle; Zahnbürsten (auch elektrische).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse (frisch, konserviert, getrocknet, gekocht, tiefgefroren und gefriergetrocknet); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Pizzas; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze; Fruchtsaucen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe

Eingereichter Text

Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe.

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    10.08.2026 → 10.08.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

  2. 10.11.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.