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Schweizer Marke · 695012 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 695012
- Gesuchsnummer
- 00183/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 09.05.2016
- Eingetragen
- 11.11.2016
- Veröffentlicht
- 11.11.2016
- Geschützt bis
- 09.05.2026
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Rot auf weissem Grund noch in einer andren, zu Verwechslungen mit dem Schweizer Kreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Priorität
- 16.12.2015 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Überdachungen, Terrassendächer mit und ohne Unterbauelemente, Markisenkonstruktionen, insbesondere für Gelenkarm-, Hülsen-, Halbkassetten-, Kassetten-, Grossflächen-, Pergola-, Wintergarten-, Senkrecht-, Fenstermarkisen, Sonnendach-, insbesondere Sonnenschirmkonstruktionen, Wind- und Sichtschutzwandkonstruktionen, alle Waren im Wesentlichen bestehend aus Metall mit oder ohne Teilen aus Kunststoff und/oder Textilstoff (soweit in Klasse 6 enthalten), Teile obiger Waren (soweit in Klasse 6 enthalten).
Leder und Reisegepäck
Sonnenschirme
Eingereichter Text
Sonnenschirme.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Überdachungen, Terrassendächer mit und ohne Unterbauelemente, Markisenkonstruktionen, insbesondere für Gelenkarm-, Hülsen-, Halbkassetten-, Kassetten-, Grossflächen-, Pergola-, Wintergarten-, Senkrecht-, Fenstermarkisen, Sonnendach-, insbesondere Sonnenschirmkonstruktionen, Wind- und Sichtschutzwandkonstruktionen, alle Waren im Wesentlichen bestehend nicht aus Metall mit oder ohne Teilen aus Metall und/oder Textilstoff (soweit in Klasse 19 enthalten), Teile obiger Waren (soweit in Klasse 19 enthalten).
Seile, Zelte und Rohfasern
Markisen, insbesondere Gelenkarm-, Hülsen-, Halbkassetten-, Kassetten-, Grossflächen-, Pergola-, Wintergarten-, Senkrecht-, Fenstermarkisen, Sonnenschutzabdeckungen, Sonnensegel, Wind- und Sonnenschutzwände und/oder -dächer, alle Waren im Wesentlichen aus Textilstoff mit oder ohne Teilen aus Metall und/oder Kunststoff (soweit in Klasse 22 enthalten), Teile obiger Waren, insbesondere Markisentücher, Sonnenschutztücher, Sonnenschirmbespannungen (soweit in Klasse 22 enthalten).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.11.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.