MINO

Schweizer Marke · 695222 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
695222
Gesuchsnummer
56840/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
MINO ((fig.))
Hinterlegt
06.06.2016
Eingetragen
15.11.2016
Veröffentlicht
15.11.2016
Geschützt bis
06.06.2026
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.17.25, 27.05.01, 27.05.11
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Kosmetika, Waschmittel, Badesalz.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette, Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.

Metalle und Metallwaren

Badekabinen aus Metall, Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Aussenrollläden (Lamellenstoren) aus Metall.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Fotografische Filmapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte; Badeanlagen soweit in Klasse 11 enthalten, Badeapparate, Badewannen, Badewanneneinlagen, Luftsprudelbäder.

Musikinstrumente

Musikinstrumente

Eingereichter Text

Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

Eingereichter Text

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Badekabinen, nicht aus Metall; Aussenrollläden (Lamellenstoren), nicht aus Metall und nicht aus textilem Material.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in dieser Klasse enthalten, aus Kork, Holz, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Betten (Möbel), Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Vorhangstangen, Lamellenstoren, Kleiderbügel, Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Matten für Babylaufgitter, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Laufställe für Kleinkinder, Rollos.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Tablets aus Papier für den Haushalt; Tablets nicht aus Edelmetall für den Haushalt; Haushaltsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Tablets aus Papier für den Haushalt; Tablets nicht aus Edelmetall für den Haushalt; Haushaltsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

Eingereichter Text

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Stofftapeten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen

Eingereichter Text

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Bau und Reparatur

Pflege, Reparatur und Restaurierung von Möbeln, Spiegeln, Teppichen, Einrichtungsgegenständen und Kunst und Antiquitäten; Polsterservice; Verlegen von Teppichen; Möbelmontage; Installation von Vorhängen.

Transport und Reisen

Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Umzugsdienstleistungen; Abtransport von Abfall.

Wissenschaft, Technik und IT

Beratung bei der Einrichtung von Wohnungen, Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Wohnungseinrichtungsdienstleistungen.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung, Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung, Beherbergung von Gästen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024

  2. 06.09.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2021

  3. 06.09.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2021

  4. 14.04.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2020

  5. 14.04.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2020

  6. 10.02.2017

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Kosmetika, Waschmittel, Badesalz., 4, Technische Öle und Fette, Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 6, Badekabinen aus Metall, Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Aussenrollläden (Lamellenstoren) aus Metall., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Fotografische Filmapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger., 11, Beleuchtungsgeräte; Badeanlagen soweit in Klasse 11 enthalten, Badeapparate, Badewannen, Badewanneneinlagen, Luftsprudelbäder., 14, Edelmetalle und deren Legierung sowie darauf hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke., 19, Badekabinen, nicht aus Metall; Aussenrollläden (Lamellenstoren), nicht aus Metall und nicht aus textilem Material., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in dieser Klasse enthalten, aus Kork, Holz, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Betten (Möbel), Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Vorhangstangen, Lamellenstoren, Kleiderbügel, Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Matten für Babylaufgitter, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Laufställe für Kleinkinder, Rollos., 21, Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Tablets aus Papier für den Haushalt; Tablets nicht aus Edelmetall für den Haushalt; Haushaltsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern., 23, Garne und Fäden für textile Zwecke., 24, Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Stofftapeten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Raucherartikel; Streichhölzer., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 37, Pflege, Reparatur und Restaurierung von Möbeln, Spiegeln, Teppichen, Einrichtungsgegenständen und Kunst und Antiquitäten; Polsterservice; Verlegen von Teppichen; Möbelmontage; Installation von Vorhängen., 39, Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Umzugsdienstleistungen; Abtransport von Abfall., 42, Beratung bei der Einrichtung von Wohnungen, Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Wohnungseinrichtungsdienstleistungen., 43, Verpflegung, Beherbergung von Gästen. → 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Kosmetika, Waschmittel, Badesalz., 4, Technische Öle und Fette, Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 6, Badekabinen aus Metall, Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Aussenrollläden (Lamellenstoren) aus Metall., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Fotografische Filmapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger., 11, Beleuchtungsgeräte; Badeanlagen soweit in Klasse 11 enthalten, Badeapparate, Badewannen, Badewanneneinlagen, Luftsprudelbäder., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke., 19, Badekabinen, nicht aus Metall; Aussenrollläden (Lamellenstoren), nicht aus Metall und nicht aus textilem Material., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in dieser Klasse enthalten, aus Kork, Holz, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Betten (Möbel), Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Vorhangstangen, Lamellenstoren, Kleiderbügel, Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Matten für Babylaufgitter, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Laufställe für Kleinkinder, Rollos., 21, Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Tablets aus Papier für den Haushalt; Tablets nicht aus Edelmetall für den Haushalt; Haushaltsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern., 23, Garne und Fäden für textile Zwecke., 24, Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Stofftapeten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Raucherartikel; Streichhölzer., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 37, Pflege, Reparatur und Restaurierung von Möbeln, Spiegeln, Teppichen, Einrichtungsgegenständen und Kunst und Antiquitäten; Polsterservice; Verlegen von Teppichen; Möbelmontage; Installation von Vorhängen., 39, Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Umzugsdienstleistungen; Abtransport von Abfall., 42, Beratung bei der Einrichtung von Wohnungen, Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Wohnungseinrichtungsdienstleistungen., 43, Verpflegung, Beherbergung von Gästen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3-4,6,8-9,11,14-28,31-35,37,39,42-43 → 3-4,6,8-9,11,15-28,31-35,37,39,42-43

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2017

  7. 15.11.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.