Bildmarke

Schweizer Marke · 696218 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
696218
Gesuchsnummer
58551/2015
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
04.01.2016
Eingetragen
05.12.2016
Veröffentlicht
05.12.2016
Geschützt bis
04.01.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.11.11, 03.11.24, 03.11.25, 09.07.01, 09.07.25

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Putz-, Wasch-, Wachs-, Polier-, Fettentfernungs-, Glanz-, Auffrischmittel und -substanzen, insbesondere für Fahrzeugoberflächen; Trocknungsmittel zur Förderung der Wasserabperlung an Fahrzeugoberflächen und -lackierungen; Präparate und Substanzen zum Reinigen, Schützen und Konservieren von Fahrzeugoberflächen; Autowachs; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Politur für Kraftfahrzeuge; Reinigungs- und Putzmittel für Fahrzeugreifen und Räder; Reinigungsmittel und Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Polymer-Versiegelungsmittel zum Reinigen, Polieren und Schützen von äusseren Automobiloberflächen; Karnaubawachs zum Polieren von Autos; Putz- und Glanzmittel, insbesondere für Maschinenoberflächen und Oberflächen von Motoren, insbesondere Verbrennungsmotoren; Putzmittel, insbesondere für Haushalt, Autoteppiche, Polsterungen und Sitzbezüge; Putzmittel für innere Fahrzeugoberflächen; Teppichreiniger mit Desodorierungsmitteln; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Leder; parfümierte Erfrischungssprays für Textilien; Ledercreme; Lederkonservierungsmittel (Wichse); Lederpolituren; Polierwachs; Parfümeriewaren, Duftstoffe und Weihrauch, ausgenommen Parfüms für den persönlichen Gebrauch; Teppichshampoos; Teppichreinigungsmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Treibstoffzusätze, Schmier- und Fettmittel.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Instrumente zum Auftragen von Putz-, Polier-, Wachs-, Schutz und Wiederherstellungsmitteln (ausgenommen Farberzeugnisse), insbesondere für äussere und innere Fahrzeugoberflächen, insbesondere Schwämme, Tücher und Chamoistücher zum Trocknen und Polieren von lackierten Oberflächen; Putzhandschuhe, insbesondere aus Stoff; Putztücher und Reinigungslappen, insbesondere gewebte, nicht gewebte und gestrickte Putztücher und Reinigungslappen; Putz-, Scheuer- und Abstaubbürsten; Besen und Handbesen; Schwämme; Tücher; Schwamm- und tuchähnliche Geräte und Instrumente zum Waschen, Putzen und Polieren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    04.01.2026 → 04.01.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2026

  2. 20.01.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Turtle Wax, Inc., 2250 West Pinehurst Boulevard, Ste 150, Addison, Illinois 60101, Vereinigte Staaten von Amerika → Turtle Wax, Inc., 948 Springer Drive, Lombard, IL 60148, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2026

  3. 15.02.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Turtle Wax, Inc., 625 Willowbrook Centre Parkway, Willowbrook, Illinois 60527, Vereinigte Staaten von Amerika → Turtle Wax, Inc., 2250 West Pinehurst Boulevard, Ste 150, Addison, Illinois 60101, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022

  4. 05.12.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.